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auch wenn man hier finanziell von ganz anderen Größenordnungen spricht.
Es gehört die Verantwortung sowohl von
der damaligen Frau Bürgermeisterin als
auch vom ehemaligen Planungsstadtrat
GR Mag. Fritz und von den anderen handelnden Personen endgültig aufgeklärt.
Wir haben es mit einer skurrilen Situation in
diesem Gemeinderat zu tun. Es sitzen MandatarInnen hier, die in erster Reihe an den
Entscheidungen beteiligt waren, den Bau
dieser Bahn im kompletten Umfang beschlossen haben und in sozialen Netzwerken und anderen Medien trotzdem schon
verlautbaren ließen, dass sie diesem Abberufungsantrag zustimmen werden.
Das ist für mich doch ein etwas skurriler Zugang. Was für uns übrig bleibt? Es braucht
eine weitere Aufklärung! Das kann nicht der
Abschluss dieser Causa gewesen sein. Wir
werden bei dieser Show nicht mitmachen.
GR Mag. Stoll: Die Chronologie zu diesem
Thema möchte ich nicht mehr genauer ausführen, da sie schon zur Genüge in Beiratssitzungen, Sondersitzungen des Gemeinderates etc. behandelt wurde. Man sollte das
nicht immer wieder durchkauen, denn
dadurch wird es auch nicht besser. Ich
möchte nur noch einige Dinge hinzufügen,
um gewisse Punkte zu verinnerlichen.
Es waren interessante Ausführungen für
mich. Diese verbalen Ergüsse haben mich
immer wieder bestätigt, auch weiterhin zu
diesem Projekt zu stehen. Jetzt haben wir
seit eineinhalb Jahren ein Trommelfeuer.
Das Projekt Patscherkofel ist ständig im Fokus. Wir haben mittlerweile sehr viele
BrandstifterInnen hier im Gemeinderat, aber
als solche wurden wir nicht gewählt. Wir
sind hier, um zu arbeiten.
Man kann unterschiedlicher Meinungen
sein. Wenn es strafrechtliche Verfehlungen
gibt, sind diese auch konsequent zu verfolgen - darüber muss man nicht diskutieren.
Sieht man sich die Vorwürfe an, handelt es
sich aber um eine sehr dünne Suppe.
Genau genommen redet man immer von
Aktennotizen, Gedächtnisprotokollen usw.
Wenn etwas Konkretes vorliegen würde,
bräuchte man ja gar nicht so lang zu diskutieren, man hätte schon längst einen
Schlussstrich ziehen können.
GR-Sitzung 10.10.2019

Bereits in der Sondersitzung des Gemeinderates hätte man den Fall beenden können. Das wäre dann berechtigt gewesen.
Aber die Vorwürfe sind haltlos - vielleicht
kommt ja noch etwas, möglich.
Bis zum heutigen Tage sind die Anschuldigungen jedenfalls substanzlos, denn sonst
wäre schon lange die Staatsanwaltschaft
aktiv geworden. Man hätte Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer abführen lassen oder
ihr eine Fußfessel angelegt, wie damals einem unserer Vorgänger. Dies ist nicht geschehen. Anschließend laufen wir mit einem
Feuerlöscher durch die Gegend und sagen,
dass andere beteiligt waren.
Es wurde heute schon erwähnt, dass der
Gemeinderat das höchste Gremium der
Stadt Innsbruck ist. Also hat das höchste
Gremium damals den Kauf mit einer Stimmenmehrheit von 97 % beschlossen. Ich
glaube, bei allen anderen Beschlüssen war
die geringste Zustimmung eine Dreiviertelmehrheit - ansonsten lag sie über 80 %.
Einerseits werden Entscheidungen des Gemeinderates und andererseits jene der Ausschüsse oder Beiräte kritisiert. Beim Projekt
PEMA 2 kam der Vorwurf, dass nur der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte entschieden hat, denn es
wurde nicht im Gemeinderat behandelt.
Also je nachdem, wie man es auslegen
möchte, ist der Gemeinderat oder ein Ausschuss und dann doch wieder der Beirat
das höchste Gremium.
Ich muss mein Geld in der Privatwirtschaft
verdienen, deshalb habe ich am Ende auch
eine Bilanz zu legen. Ohne Gewinn wird es
mich nicht lang geben. Zwei Beispiele
möchte ich noch nennen und zitiere eine
Aussage von Peter Schröcksnadel, vom
07.06.2012:
"… weil sie nicht rentabel ist und die Reparaturkosten zu hoch sind, steht die alte Patscherkofelbahn still. Die Stadt ist am Zug.
Ich werde keinen Cent in die Pendelbahn
mehr stecken."
Er wurde schon oft zitiert. Es ist schon lustig, da es doch angeblich ein solches Erfolgsprojekt war. Peter Schröcksnadel unterstelle ich, dass er sehr gut kalkulieren
kann.