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dass man nicht zu seinen Aussagen stehen
kann und meint, dass die Dinge nun einmal
so waren.
Am 12.11.2018 gab es eine Abschlagszahlung über € 2 Mio. an das ausführende Bauunternehmen. Das steht wortwörtlich im Bericht der Kontrollabteilung. Ich habe ihn, wie
wahrscheinlich viele andere auch, genau
gelesen.
Dort heißt es, dass die € 2 Mio. bezahlt wurden, um die Kosten für offene, noch in Prüfung stehende Leistungsverrechnungen zu
begleichen. Das wurde im Beisein von
Herrn Bürgermeister, der Bauausführung
und der Baufirma besprochen. Mit den ständigen Schuldzuweisungen - wer aller was
getan hat - würde ich vorsichtig umgehen.
Auch bei einem Unternehmen wird es vielleicht einen Auftrag geben, der gut läuft und
einen, der sich nicht so rentiert. Beim Haus
der Musik sonnen sich viele Menschen im
Erfolg, die mit diesem Projekt nichts zu tun
hatten und nur peripher in Zusammenhang
mit dem Haus zu bringen sind.
Ich habe den bereits vorliegenden Rohbericht gelesen, der in Summe nicht so
schlecht ist - das muss man auch einmal erwähnen. Das Haus der Musik ist vergleichbar mit der Patscherkofelbahn. Es wurde
mit € 55 Mio. budgetiert und mit € 61,5 Mio.
abgerechnet. Ich gehe noch einmal einen
Schritt zurück. € 55 Mio. haben wir im Februar 2017 hier im Gemeinderat für den Bau
der Patscherkofelbahn beschlossen. Momentan sind wir bei € 59,2 Mio.
Es muss noch die Rodelbahn und der Parkplatz, der meines Erachtens nach notwendig ist, fertiggestellt werden. Da gibt es natürlich eine Preisschwankung. Man kann ja
anstatt einer praktikablen Rodelbahn eine
aus Gold fertigen lassen.
Insgesamt kostet uns das ca. € 62 Mio. Wie
bereits gesagt, ist die Patscherkofelbahn
vergleichbar mit dem Haus der Musik. Das
wird allerdings gelobt und stets als vorbildlich dargestellt, während die Patscherkofelbahn in allen Fällen als Negativbeispiel dienen muss.
Wenn wir schon bei Kostenüberschreitungen sind: Der Bau der Höheren Technischen Lehranstalt (HTL) Kramsach, Glas
und Chemie, ergab eine Budgetüberschreitung von 18 % und jener des Festplatzes in
GR-Sitzung 10.10.2019

Elmau sogar 83 %. Das wurde einfach zur
Kenntnis genommen. Es war der Baukonjunktur geschuldet und natürlich auch immer
den anderen - das weiß ich ja.
Wir von FI sind immer dafür eingestanden,
dass wir Projekte verwirklichen wollen, und
haben das auch getan. Ich gebe GR Mayer
recht. Vielleicht waren es zu viele bzw. wurden sie zu schnell umgesetzt. Die Umsetzung war dennoch notwendig, aber man
hätte sie besser über zwei Perioden verteilt.
Darüber kann man natürlich diskutieren. Auf
jeden Fall haben wir vieles umgesetzt, das
war nicht unwichtig.
Schauen wir uns an, wer von den heimischen Wirtschaftstreibenden am meisten
profitiert hat. Das wiederhole ich immer wieder gerne: Es sind heimische Profiteure,
von denen wir gerne die Kommunalsteuer
nehmen, die wir für irgendwelche Vereine,
Kultureinrichtungen etc. ausgeben. Sie sind
es, die Auftragnehmer bei dem Projekt am
Patscherkofel waren.
Auf jeden Fall bin ich kein Verfechter von
Stillstand, sondern einer der sagt, dass hier
etwas gemacht werden soll. Das heißt nicht,
dass alles mit gleichem Tempo vorangetrieben werden muss. Das wäre falsch, aber
man hat in eine Zukunft zu schauen und dafür benötigt man Visionen.
Wenn ich den Vorwurf höre, dass wir kein
Geld haben, muss ich darauf aufmerksam
machen, dass die Sozialausgaben um
€ 40 Mio. gestiegen sind! Ich glaube nicht,
dass es im Gemeinderat jemand weiß,
sonst wäre es bereits erwähnt worden!
Stattdessen wird immer gesagt, dass uns
€ 36 Mio. fehlen.
Wir haben ein Plus von € 40 Mio.! Jetzt wird
der städtische Personalstand um knapp 4 %
erhöht, obwohl wir in Summe weniger tun das sind auch Kostenblöcke! Wir können
auch die Überlegung anstellen, wie wir unsere Einnahmen erhöhen können. Dabei
spreche ich aber nicht von Gebührenerhöhungen, sondern davon, dass der Wirtschaftsstandort weiter attraktiviert wird, um
Firmen in die Stadt Innsbruck zu bewegen.
Es gibt bereits InteressentInnen, die sich
gerne im ehemaligen Leiner Areal niederlassen möchten. Die wären schon lang dort!
Peek & Cloppenburg wird mit 90 MitarbeiterInnen im Kaufhaus Tyrol schließen und