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Speziell die MandatarInnen der größten
Fraktion haben, meiner Meinung nach, eine
besondere Aufgabe und eine besondere
Verantwortung den kleineren KoalitionspartnerInnen gegenüber. Vielleicht funktioniert
es dann, vielleicht ist dann auch der Mut da!
Ich komme nochmals auf die Informationen
zurück, die für die verschiedensten Themen, die wir beschlossen haben, so wichtig
waren:
Wir hatten z. B. das Instrument einer Sondersitzung des Gemeinderates. Nachdem
die Opposition nur anfänglich im Stadtsenat
vertreten war, haben wir größere Gremien ähnlich wie es die NEOS es heute angesprochen haben - zu verschiedenen Themen eingerichtet.
Ich würde mir wünschen, dass wir im Gemeinderat zukünftig wirklich auch um die
eine oder andere inhaltliche Frage ringen.
Dann könnten wir Sitzungen erleben, bei
denen nicht immer nur von juristischen Vorwürfen, Kriminalisierung, Staatsanwälten
etc. gesprochen wird.
Genau das ist es, was unsere jüngste Gemeinderätin von "Für Innsbruck" (FI) gesagt
hat: Kommunalpolitik ist unmittelbares gestalten! Das ist aus meiner Sicht, schrittweise verloren gegangen. Es wurde sehr
ideologisch, eine grünblaue Allianz in dem
Fall. Die Abberufung, die heute durchgeführt wird, könnte man so interpretieren,
dass dadurch zwischen den Fraktionen und
ideologischen Gruppen im besten Fall manche Gräben übersprungen werden!
Vielleicht schaffen wir das auch bei anderen
Dingen, nicht nur dann, wenn es, wie heute,
um die Abberufung geht. Vielleicht schaffen
wir das auch, wenn es darum geht, etwas
Positives zu bewirken. Das wäre es wert. Es
ist jede/r Einzelne gefragt. Ich kann es nur
für meine Fraktion sagen, bei der ich mich
für die Geschlossenheit herzlich bedanken
möchte.
Herzlich bedanken möchte ich mich auch
bei den Koalitionspartnerinnen SPÖ und
ÖVP, die in diesen Tagen und Wochen immer das Gespräch gesucht haben. Wir waren auch nicht immer einer Meinung, aber
wir haben auf Augenhöhe kommuniziert, gerungen und Informationen ausgetauscht.
Dafür möchte ich mich bedanken.

GR-Sitzung 10.10.2019

Sozusagen die "Chefgruppe" - das sind die
GRÜNEN - möchte ich dringend ersuchen,
dass sie mit uns auf Augenhöhe - auch im
Einzelgespräch - kommunizieren. Ich
glaube, es täte uns besser.
Ich möchte noch anmerken, meine Messlatte sind die Menschen draußen! Nicht zuletzt die Vorgänge der letzten Tage haben
mich erstaun und wie viele positive Rückmeldungen und Rückhalt ich bekommen
habe. Das war mir nämlich auch nicht bewusst! Vielen herzlichen Dank! (Beifall)
Bgmin Mag.a Oppitz-Plörer verlässt um
00:35 Uhr den Sitzungssaal.
Bgm. Willi unterbricht um 00:35 Uhr zur
Vorbereitung der namentlichen Abstimmung
die Sitzung. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
00:40 Uhr fortgesetzt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 17 Stimmen,
laut beiliegender Abstimmungsliste):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GR Depaoli (Seite 834) sowie beiliegender
Antrag von GR Lassenberger und MitunterzeichernInnen werden dem Inhalt nach angenommen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer betritt um
00:34 Uhr den Sitzungssaal.
54.

Namhaftmachung eines Mitgliedes im Stadtsenat durch "Für
Innsbruck" (FI)

Bgm. Willi: Ich darf eine Mitteilung des
Klubs "Für Innsbruck" (FI) verlesen:
"Namhaftmachung eines Mitgliedes im
Stadtsenat.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit machen wir gemäß § 86 Abs. 1 der
Innsbrucker Wahlordnung (IWO)
Mag.a Christine Opitz-Plörer
als Mitglied des Stadtsenates namhaft.
Mit der Bitte um Ihre geschätzte Kenntnisnahme verbleiben wir