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Ich möchte als Kulturreferentin darum ersuchen, die Frage von PEMA 2 und Stadtbibliothek inhaltlich zu trennen. Auch die Aussage, dass eine Stadtbibliothek oder ein
Haus der Musik nice to have sind und die
Mittel, die dafür verwendet wurden, für Familien und Soziales besser aufgehoben gewesen wären, weise ich zurück. Wer auch
nur einmal in der Woche in die neue Stadtbibliothek geht, weiß, dass die Investition
vor allen Dingen nicht in erster Linie ein Kulturprojekt ist, sondern ein Sozial- und Familienprojekt.
Gerade, weil sich jetzt das Jubiläum der
Bibliothek abzeichnet, möchte ich ein paar
erklärende Zahlen zum Besten geben. Wir
haben seit der Eröffnung die Zahl der LeserInnen von 7.754 auf 14.526 verdoppelt.
Im ersten Betriebsjahr hatten wir
132.164 BesucherInnen. Auf Grund des
großen Andrangs wurden die Öffnungszeiten von 37 auf 48 Stunden erweitert. In der
Colingasse konnten wir nur acht Veranstaltungen pro Jahr abhalten. In den neuen
Räumlichkeiten haben wir 189 Veranstaltungen mit 7.570 BesucherInnen absolviert.
Dies neben den kleinen Pfarr- und Stadtteilbüchereien, die wir gerne unterstützen. Wir
sprechen hier von Treffpunkten, sozialen
Orten und Bildungseinrichtungen.
Die Leiterin der Stadtbibliothek war gerade
in Venedig geladen, wo ein Ranking der
großen Stadtbüchereien Europas stattgefunden hat. Bei dieser Veranstaltung wurde
vor allem über die Einrichtung als Sozialraum referiert. Wer hier von einem Denkmal
für irgendwen spricht, setzt damit einen netten Slogan, der immer wieder bei größeren
Projekten gesagt werden kann. Dann muss
man aber auch sagen, dass man nicht zur
Kultur-, Bildung- und zur Sozialpolitik steht.
So etwas gegen Obdachloseneinrichtungen
auszuspielen …
Bgm. Willi: Ich muss kurz unterbrechen,
denn in den ZuhörerInnenreihen werden
Transparente gezeigt. Das ist im Saal nicht
erlaubt, tut mir leid. Ich darf daher bitten, die
Transparente zu entfernen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich danke, dass die
Aufmerksamkeit wieder bei mir sein darf.
Sehr viel werde ich dazu nicht mehr sagen.
Ich bitte aber, in dieser Diskussion, das
Kind nicht mit dem Bade auszuschütten und
etwas zu differenzieren. Zudem möchte ich
GR-Sitzung 10.10.2019

mich vor die MitarbeiterInnen stellen, die
sich betroffen fühlen, wenn diese Räumlichkeiten immer zur Skandalcausa erklärt werden.
Es wäre für mich verständlicher gewesen,
wenn Transparente oder auch Pressekonferenzen sinnvollerweise vor der Bibliothek
und nicht am Kulturplateau gezeigt bzw. abgehalten werden. Es geht nämlich um die
so genannte ungenutzte Wüste. Die MitarbeiterInnen sind sehr einsatzbereit und absolvieren über 200.000 Entlehnungen. Darunter sind nicht nur Bücher, sondern auch
Hörbücher und Cds.
Wir haben heute von den SeniorInnen gesprochen. Schaut Euch an, wie viele dort jeden Vormittag einen Kaffee trinken und
sämtliche Zeitschriften anschauen. Ich bitte
noch einmal darum, dass differenziert wird.
Natürlich soll nicht von Seiten der Opposition beim plakativen pointierten Formulieren
das Kind aus nachvollziehbaren Gründen
mit dem Bade ausgeschüttet werden.
Bei aller politischer Konkurrenz verwehre
ich mich dagegen, Berichte der Kontrollabteilung zur Schlammschlacht gegen wen
auch immer zu verwenden. Zur Causa selber wird GR Mag. Fritz wie angekündigt
Stellung nehmen.
StRin Dengg: Zur tatsächlichen Berichtigung! Es hat niemand und schon gar nicht
ich die MitarbeiterInnen der Stadtbibliothek
irgendwann erwähnt.
GR Mag. Fritz: Ich möchte etwas zu den
angesprochenen Projektsicherungsverträgen sagen. Diese sind seit es sie gibt nie
Gegenstand von Beschlussfassungen im
Gemeinderat oder Stadtsenat gewesen. Es
gibt vielmehr einen Generalbeschluss des
Stadtsenates, der die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, ermächtigt, solche Verträge abzuschließen und einmal im Jahr
darüber dem Stadtsenat gesammelt zu berichten.
Aus meiner Sicht ist die Behauptung, dass
das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verletzt wurde, völlig haltlos,
aber das kann gerne die Gemeindeaufsicht
klären. Ich glaube aber, sie wird zu dem
Schluss kommen, dass meine Ausführungen richtig sind.
Grundsätzlich habe ich als politischer Ressortführender der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,