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besprochen. Das Mädchenzentrum ARENA
wird uns wieder befassen, denn € 24.000,-müssen finanziert werden, damit wenige
Stunden zusätzlich geöffnet werden kann.
Der Vorschlag von LRin DIin Fischer ist, dass
die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) einfach keine Miete verlangen sollte.
Das kann man als konkreten Vorschlag sehen, aber dieses Geld fehlt dann bei der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG). So geht es uns in vielerlei Hinsicht. Ihr
werdet das auch im Kontrollausschuss,
wenn Ihr Einsicht in die alten Berichte
nehmt, sehen, dass solche Dinge und Situationen auftreten.
Diese Gespräche hat Abteilungsleiterin
Mag.a Neu dokumentiert. Die Frage ist, ob
man klagen soll oder nicht. Man muss dazu
sagen, dass wir nicht auf Augenhöhe stehen.
StRin Mag.a Mayr: Ich danke Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer für die Erwähnung des
Themas ARANEA, Mädchenzentrum. Wenn
es darum geht, dass wir am kürzeren Hebel
sitzen und das Delta von € 30 Mio. im Jahr
haben, kann ich noch etwas dazu sagen, da
es das Ziel ist, dass alle möglichst früh informiert sein sollen.
Seit 01.07.2018 gilt das neue Teilhabegesetz, das ideologisch ein großer Wurf ist. Es
geht darum, dass das Defizit nicht beim einzelnen Kind gesucht wird, das heißt nicht
das einzelne Kind wird gefördert, sondern
die Integrationsgruppe in den Kindergärten.
Jetzt ist es aber so, dass nur 30 % der Personalkosten für diese Integrationsgruppe
übernommen werden. Wenn in einem Kindergarten drei Integrationskinder angemeldet sind, dann heißt das auch viel weniger
Mittel. Bei den städtischen Kindergärten und
Kinderkrippen werden wir als Stadt Innsbruck einspringen. Was passiert bei den
privaten BetreiberInnen? Der Vorstand haftet dafür. Was machen wir in dem Fall. Das
sind wirklich große Beträge.
In den Jour-Fixe-Terminen, in dem Fall mit
LRin DIin Fischer, die dieses Gesetz von ihrer Vorgängerin geerbt hat, werden solche
Dinge thematisiert. Zuerst wird uns gesagt,
dass das Gesetz repariert wird, weil das ein
Fehler ist. Das war Anfang September die
Aussage. Zwei Wochen später hörten wir,
dass die Stadt Innsbruck einspringen muss.

GR-Sitzung 11.10.2018

Weiters gibt es einen Bereich des neuen
Teilhabegesetzes hinsichtlich Richtlinien für
die Schulassistenz. Die Schulwegbewältigung soll auch mit Schulassistenzstunden,
die von den SchulleiterInnen angemeldet
werden, abgegolten werden können. Wir
sind daher nur ein Durchlaufposten. Die
SchulleiterInnen melden den Bedarf, wir als
Stadt Innsbruck müssen in Vorlage treten
und anschließend bekommen wir die Mittel
ersetzt.
Das Problem ist jetzt, dass die SchulleiterInnen gerne hätten, dass der Schulweg in
die gedeckelten Vorgaben miteingerechnet
wird. Ich will jetzt nicht ins Detail gehen. Der
Schulweg soll vom Kind möglichst selbstständig mit der Schulassistenz bewältigt
werden. Je später so etwas erlernt wird,
desto schwieriger und teurer wird das für
die Familien. Das Kind soll wirklich gefördert
werden, selbstständig zu sein.
Wir haben von einer Mitarbeiterin der Sozialabteilung des Landes Tirol die Auskunft
erhalten, dass diese Mittel für den Schulweg
im Rahmen der Schulassistenzstunden
nicht angemeldet werden dürfen. Wo stehen
wir? Ich kann als Stadträtin nicht die Auskunft geben, dass die Mittel nicht angegeben werden sollen, wenn ich eindeutig der
Aussage widerspreche, die mir vom Büro
der LRin DIin Fischer bzw. der Sozialabteilung des Landes Tirol zugemittelt wurde.
Langer Rede - kurzer Sinn: Wir sind ständig
in Verhandlungen, die wir nicht der Presse
oder an den Gemeinderat weitergeben. Es
besteht ein Bemühen, dass im Sinne der Eltern und vor allem der Kinder gehandelt und
eine Lösung gefunden wird.
Hier geht es bei der Städtischen Musikschule natürlich auch um Kinder und es ist so,
dass wir sehr oft am kürzeren Ast sitzen.
Natürlich werden wir schauen, dass wir die
Qualität halten können. Ich wollte hier nur
ein wenig aus dem Alltag von Ressortzuständigen erzählen, der für viele nicht vorstellbar ist. Das Land Tirol sitzt am längeren
Ast, aber wir geben nicht auf. Der Herr Bürgermeister, Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer, StRin Mag.a Schwarzl und ich geben
nicht auf, sind immer in Verhandlungen und
aktiv im Sinne der Kommune.
GR Onay: StRin Mag.a Mayr, Du hast natürlich vollkommen recht, aber ein Ausschuss
muss über gewisse Dinge beraten können.