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ßen. Gleichzeitig geht es mir um eine Berichtigung. Gesagt wurde, dass wir uns nicht
um Bezirke, in denen wir nicht gewählt werden, kümmern. Wenn man sich die genannten Bezirke nach den Sprengelergebnissen
ansieht, sieht man sehr wohl, dass uns die
Leute dort wählen, da wir versuchen, uns
mit allen Menschen zu beschäftigen - nicht
nur mit ein paar Wenigen und den Rest einfach ausgrenzen. Vielleicht einfach einmal
die Daten (Sprengelergebnisse der statistischen Bezirke) ansehen. Dann kommt Ihr
drauf, dass nach Eurer Ansicht nach die
Wahrheit, einfach so nicht stimmt.
GRin Duftner: Ich möchte keine große Debatte. Ich werde dagegen stimmen - auch
gegen eine Zuweisung an den Stadtsenat.
Ich finde, dass die Intention und die Begründung nicht egal sind. Die Ausführungen
von GR Kurz waren extrem verwirrend. Warum sollten Menschen, die gerne Panflöte
spielen, nicht InnsbruckerInnen bzw. als
Verein heimisch sein.
Den enthaltenen Unterton finde ich nicht in
Ordnung. Ich wollte meine Entscheidung
nur begründen. Ich bin dafür, dass man
Vereine und alle, die sich ehrenamtlich engagieren, unterstützt. Aber ich finde, so geht
das nicht, und deshalb werde ich dagegen
stimmen.
GR Plach: Entschuldigung, jetzt hat es
mich doch noch gereizt. Faszinierend ist,
wie der gesamte Gemeinderat auf ein derart
offensichtliches Manöver der Freiheitlichen
Partei Österreichs (FPÖ) eingeht. Für mich
ist es so offensichtlich, dass es GR Kurz
nicht im Geringsten darum geht, etwas für
seine Vereine zu erreichen, sondern nur darum wieder einmal ein "Steckerl zu werfen"
und in diesem Gremium zu "zündeln". Ich
würde mir wünschen, dass wir in den
nächsten Jahren ein bisschen dazulernen
und die Freiheitliche Partei Österreichs
(FPÖ) einmal auflaufen lassen.
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS,
GRin Dr.in Krammer-Stark, StRin
Mag.a Schwarzl, GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GR Mag. Fritz,
GRin Duftner, 7 Stimmen):
Der von GR Kurz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
GR-Sitzung 11.10.2018

53.11 GfGR/76/2018
Fürstenweg Ecke Angergasse,
Verbesserung der FußgängerInnen-Querung (GR Plach)
GR Plach: Nach dem vorhergehenden Antrag mache ich es ganz kurz. Von BürgerInnen wurde uns zugetragen, dass es im Zuge des Baus des "Hauses im Leben" und
der dort ansässigen Volksschule immer
mehr FußgängerInnenquerungen bei dieser
Straße gibt. Es handelt sich um eine Anforderungsampel, die zweitweise - auch wenn
der Querverkehr auf grün geschaltet ist - zu
unnötig langen Wartezeiten für Kinder auf
ihrem Schulweg führt.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Die zuständige Stadträtin sollte sich des Antrages annehmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Wir können den Antrag gerne dem Stadtsenat zuweisen. Allerdings hat sich die "zuständige Stadträtin"
bereits der Thematik angenommen. Es war
ein Ampelfehler, der behoben wurde. Die
BewohnerInnen des "Hauses im Leben" haben mir dies bestätigt. Ich kann es im Stadtsenat gerne optisch zeigen. Wir können
auch einen Lokalaugenschein durchführen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
würde einen Lokalaugenschein vorschlagen. Dann muss der Antrag nicht dem
Stadtsenat zugewiesen und zusätzlich behandelt werden. Ist dies im Interesse des
Antragstellers?
Der Antrag wird von GR Plach zurückgezogen, da er als erledigt gilt.
53.12 GfGR/77/2018
Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck, Einrichtung einer
"Bürgerfragestunde" (GR Depaoli)
GR Depaoli: Wir haben den Antrag eingebracht, da wir glauben, dass die Politik etwas lebendiger werden muss. Hinsichtlich
der Wahlbeteiligung von 50 % bei der Wahl
des Gemeinderates bzw. von 43 % bei der
Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters glaube ich, dass wir versuchen