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sollten, vermehrt mit den BürgerInnen in
Kontakt zu treten.
Dies könnten wir umsetzen, indem wir - wie
gelegentlich in anderen Gemeinden - eine
"Bürgerfragestunde" ausrufen. Diese muss
nicht bei jeder Sitzung stattfinden. Die BürgerInnen sollten einfach herkommen können. Auszuloten wäre, wie die Vorsondierung aussieht. Man sollte den Innsbrucker
BürgerInnen anbieten, sagen zu können,
was sie "plagt". Aus diesem Grund würde
eine "Bürgerfragestunde" gut passen.
Ich erinnere an den Vorschlag von "Das
Neue Österreich und Liberales Forum"
(NEOS), in welchem Bildaufzeichnungen
bzw. Videoübertragungen angeregt wurden.
Ich finde diesen sehr gut. Gehört habe ich
noch nichts. Ich weiß nicht, wie die bisherigen Ergebnisse bzw. Meinungen diesbezüglich sind.
Wir glauben, dass eine "Bürgerfragestunde"
zeitgemäß wäre. Wir sollten im Gemeinderat nicht im Elfenbeinturm hocken und die
BürgerInnen erfragen es dann aus der Zeitung. Jede/n, die/den der Schuh drückt,
könnte nach entsprechender Vorsondierung
Fragen direkt an die GemeinderätInnen stellen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
gehe davon aus, dass der
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung
steht.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin
Mag.a Seidl):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.13 GfGR/78/2018
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. I, Bürgerservice und Fundwesen, qualitative Aufwertung des
Serviceangebotes (GR Depaoli)

chenden Magistratsabteilungen abzuholen
bzw. abzugeben sind, sondern im Bürgerservice. Das würde den BürgerInnen sicher entgegenkommen.
Wir schlagen vor, das Bürgerservice um eine Person - aus einer anderen Magistratsabteilung - aufzustocken, die quasi mit dem
Lotsendienst beauftragt wird. Wenn Leute
kommen, die sich aufgrund ihrer Betagtheit
im Haus überhaupt nicht mehr auskennen,
können sie in das gesuchte Büro geführt
werden. Das würde sehr zur BürgerInnenfreundlichkeit beitragen.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.07.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
53.14 GfGR/79/2018
Berufsfeuerwehr Innsbruck, Essenszuschuss für MitarbeiterInnen (GR Depaoli)
GR Depaoli: Wenn ich diesen Antrag stelle,
dann weiß ich, wovon ich rede. Ich habe
fast 30 Jahre lang bei der Berufsfeuerwehr
gearbeitet. Wir hatten - als ich noch Personalvertreter war - schon mehrfach den Versuch gestartet, einen Essenszuschuss zu
erwirken. Das wurde von Amtsvorstand
Mag. Neu, Mag.-Abt. I, Personalwesen, immer mit der Begründung abgewehrt, dass
sich dort eine Kantine befindet.
Wir glauben, dass das nicht dem Gleichheitsgrundsatz entspricht. Wenn alle städtischen MitarbeiterInnen für ihr Mittagessen
einen Zuschuss von Seiten der Stadt Innsbruck erhalten, dann steht das - nach meiner Meinung - auch den MitarbeiterInnen
der Berufsfeuerwehr zu.

GR Depaoli: Ich bin am Vormittag doch
sehr oft im Haus und werde immer wieder
von Leuten nach dem Weg gefragt.

Ich bitte zu bedenken, dass die MitarbeiterInnen dort jeweils 24 Stunden kaserniert
sind! Da sollten wir schon ein Zeichen setzen.

Wir regen daher an, dass z. B. Unterstützungserklärungen nicht bei den entspre-

GRin Mag.a Seidl: Es gibt zwei Punkte, die
mich bei diesem Antrag etwas wundern. Ich

GR-Sitzung 11.10.2018