Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 09-Protokoll_30.10.2015-Sonder.pdf
- S.27
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GR Dr. Stemeseder: Danke an GR Buchacher, er hat mich auf eine geniale Frage
aufmerksam gemacht, die ich normalerweise immer stelle.
Sie richtet sich wahrscheinlich an Finanzdirektor Dr. Pühringer.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich kann die
Antwort vorwegnehmen, durch Kreditaufnahme.
GR Dr. Stemeseder: Wie wird es finanziert? Denn ich gebe jetzt eine Empfehlung
ab, wie ich das machen würde. Ich würde
es endfällig finanzieren, mit einem MonatsRoll-Over-Kreditvertrag. Und ich würde vor
allem, was das Währungsrisiko betrifft, endlich einmal ordentlich "hedgen".
in
a
Bgm. Mag. Oppitz-Plörer:
GR Dr. Stemeseder, Sie sind hier als Gemeinderat und nicht als Finanzexperte. Ihre
Frage wurde beantwortet.
Ich darf aber insgesamt feststellen: Wir wissen, wie viele Großprojekte wir haben. Welches wir aus Rücklagen finanzieren und
welches aus Krediten, das ist eine Frage
des Gemeinderates. Man kann sagen, wir
finanzieren die Patscherkofelbahn aus
Rücklagen und das Kletterzentrum und das
SeniorInnen- und Pflegewohnheim mittels
Kreditaufnahme.
Das ist kein entscheidender Unterschied. Es
kommt noch dazu, dass wir nach Stabilitätspakt eine gewisse Einschränkung haben. Das würde jetzt zu weit führen, aber ob
wir jetzt endfällig oder laufend finanzieren,
da wird Finanzdirektor Dr. Pühringer uns mit
seiner Expertise entsprechend zur Verfügung stehen.
GR Dr. Stemeseder: Ich nehme zur Kenntnis, dass es scheinbar egal ist, wie man das
macht. Aber wie gesagt, wir werden in der
Zukunft sehen, dass es nicht egal ist.
Eine entscheidende Frage ist, wer haftet,
wenn es schief geht? Da wäre zum Beispiel
die Ein-Unternehmerlösung …(Unruhe im
Saal)
Ich war einmal Unternehmer, deshalb weiß
ich, wovon ich spreche. Deshalb wäre die
Ein-Unternehmerlösung eine praktische
Geschichte gewesen. Da hat man einen Unternehmer und wenn es schief geht …
Sonder-GR-Sitzung 30.10.2015
Also meine Frage: Wer haftet, wenn es
schief geht? Gibt es da ein Szenario?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe vor
Beantwortung der Frage noch eine Bitte.
Willi Melzer muss uns vorzeitig verlassen.
Gibt es noch eine konkrete Frage hinsichtlich Seilbahntechnik, Stationen, Ausarbeitung der Grundlagen für den Architekturwettbewerb an ihn? Wenn das nicht der Fall
ist, dann darf ich mich bei Ihnen, Willi Melzer, sehr herzlich bedanken, dass Sie heute
hier dabei waren. (Beifall)
GRin Dengg: Man hört ja bei diesem Projekt
immer wieder neue Dinge, auch wenn man
in Patscherkofel Beirat I und II dabei war.
Da hätte man zwar nicht dabei sein müssen, denn gereicht hätte, die Zeitung zu lesen. Dazu aber später.
Wir haben nun gehört, es ist laut Frau Bürgermeisterin ein Projekt der Unsicherheit.
Dr. Scheiber hat die Abgänge bereits erwähnt, die ja wahrscheinlich auch in Zukunft
kommen werden und dann ebenfalls durch
die Stadt Innsbruck berappt werden müssen. Dazu meine erste Frage: Gibt es bereits eine Wirtschaftsberechnung und könnten wir sie bitte in schriftlicher Ausführung
haben?
Bei der zweiten Frage geht es um den
Speicherteich. Wir haben hier das Regenerationsbecken, was immer das auch sein
mag, das ungefähr 4.000 m2 groß ist. Es
wird mit Kosten von € 0,3 Mio. geschätzt. Ist
das mit Infrastruktur? Ist da alles enthalten,
sowohl das Beschneiungsbecken als auch
der Schwimmteich? Und dürfen Hunde dort
schwimmen?
GRin Mag.a Schwarzl: Ich habe eine Frage
bzw. Bitte an die Experten. Im UVPVerfahren wird nur herangezogen, was gerodet wird, aber nicht das, was dem Berg
zurückgegeben wird. Wir demontieren ja
bestehende Anlagen und können dadurch
wieder Aufforsten. Kann man davon ausgehen, dass im Endeffekt nicht mehr wegkommt als wieder dazukommt? Das, damit
man von diesem Gerücht der massiven Rodungen und Zerstörungen am Berg nicht
sprechen kann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Berechnung der Wirtschaftlichkeit nach dem Neubau liegt schriftlich noch nicht vor.