Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 09-Protokoll_30.10.2015-Sonder.pdf

- S.36

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 09-Protokoll_30.10.2015-Sonder.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2015
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 631 -

Für uns als ÖVP ist das etwas schwieriger.
Wir sind eine konstruktive Opposition. (Unruhe im Saal)
Das habe ich heute schon im Fernsehen
gesagt, GR Federspiel: Das Einfachste, das
man machen kann, ist, zu allem Nein zu sagen. Das praktizierst Du jetzt. Das praktizierst Du seit Monaten und seit Jahren.
Durchaus erfolgreich in manchen Bereichen, aber beim letzten Wahlergebnis hast
Du nicht so fröhlich geschaut. Das ist ein
anderes Thema, aber die Menschen lassen
sich das so nicht mehr sagen.
Wir werden noch Probleme bekommen. Die
Fassaden sind schon angesprochen worden. Auch die Diskussion mit der Agrargemeinschaft - die ich ebenfalls sehr kritisch
sehe, was die 25 Wohnungen betrifft - ist
noch nicht abgeschlossen. In Wahrheit stehen wir am Beginn eines Prozesses und
nicht am Ende. (Beifall von vielen Seiten)
Unsere Aufgabe ist es heute, dass wir entscheiden, welche Geldmittel wir für welches
Projekt und für welche potenzielle Zukunft in
die Hand nehmen. Ich kann Euch sagen,
dass die ÖVP nach langen Beratungen - wir
waren nicht nur in den Beiräten, wir haben
in Igls Veranstaltungen gehabt und uns sehr
intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt
- zu diesem Thema deshalb Ja sagen kann,
weil unsere ursprünglichen Forderungen erfüllt sind. Der Winter- und Sommerbetrieb
ist gesichert, eine nachhaltige Lösung für
den Berg gefunden und man wagt und beginnt und versucht, diesen Ski- und Freizeitberg im Sommer und im Winter neu zu
entwickeln. Das macht man mit zusätzlichen
Angeboten auch für die IglerInnen und für
alle Generationen.
Das war es von meiner Seite. Opposition
und Regierung spielt für mich heute keine
Rolle, sondern es geht um die Zukunft des
Stadtteils Igls. Es ist eine sachpolitisch gute
und richtige Entscheidung mit manchen
Wermutstropfen: Der Prozess hätte früher
beginnen sollen und eine Anbindung an Igls
wäre auch möglich gewesen, aber zu einem
Preis, den auch wir nicht bereit sind, zu bezahlen.
Wir werden also dem Antrag heute zustimmen. Klubobfrau GRin MMag.a TrawegerRavanelli wird noch einen Zusatzantrag
bringen. GR Vescoli, lass Dich überraschen.
Wir sehen eigentlich in diesem Projekt alle
Sonder-GR-Sitzung 30.10.2015

unsere Punkte umgesetzt und werden deshalb mit Überzeugung zustimmen.
GR Grünbacher: Auf so ein Feuerwerk an
Emotion werde ich versuchen, das Ganze
wieder auf einen Punkt herunter zu brechen. Wir haben heute eines der größten
Investitionsvorhaben der nächsten 15 Jahre
für die Stadt Innsbruck zu beschließen.
Vorweg, die Gemeinderatsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ)
wird einem Großteil dieses vorliegenden
Beschlussantrags zustimmen. Wir werden
bei einigen Punkten grundsätzlich ein anderes Stimmverhalten haben. Dies möchte ich
hier auch erklären.
Wir haben heute eine zweiteilige Diskussion. Einerseits geht es um den technischen
Teil dieser neuen Patscherkofelbahn, hinter
dem wir auch von der Konzeption her voll
inhaltlich stehen, denn dazu hatten wir auch
unsere Mitglieder in den Beiräten. Wir waren in permanenter Diskussion und es wäre
jetzt unredlich, zu sagen: Wir arbeiten hier
jahrelang mit, bringen uns ein und sind
dann dagegen. Es ist übrigens ganz interessant, GR Federspiel. Ich darf Dir aus
dem Bericht der Geschäftsführung vorlesen:
Beirat I, einstimmige Beschlussfassung. Da
waren Eure Leute schon auch dabei. Ich
sage ja nur, so ist das gewesen. So steht es
im Bericht. Jetzt etwas Neues zu erfinden,
davor aber mitzumachen, das ist auch nicht
wirklich seriös. (Unruhe im Saal)
Nun lassen Sie mich bitte zu den Abweichungen kommen. Ich bin sehr froh, dass
wir die Möglichkeit hatten, diesen Beschluss
in Teile zu zerlegen. Damit wird eine differenzierte Haltung ermöglicht.
Wir haben hier einen Grundsatzbeschluss
zu fassen, der mir noch neunteilig vorliegt.
Inzwischen wurde daraus ein achtteiliger,
wie ich das verstanden habe. Ein Teil ist ja
im Stadtsenat weggefallen.
Hier haben wir einerseits das Mutterpapier,
das noch aus zwei Töchterpapieren besteht.
Einmal die zivilrechtliche Vereinbarung mit
der Agrargemeinschaft Waldinteressentschaft Igls und einmal der Bericht der Geschäftsführung.
Wir werden grundsätzlich zustimmen, aber
ein differenziertes Stimmverhalten bei
Punkt 2. des Grundsatzbeschlusses haben,
in dem es um die Attraktivierung der Talsta-