Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 09-Protokoll__13.07.2017.pdf
- S.33
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ckiert. Ich habe festgestellt, dass facebook
jetzt nicht nur eine Blockiermöglichkeit gibt,
sondern auch relativ hinterfragt, warum man
das blockiert und was einem an diesem Beitrag stört. Die sozialen Netzwerke lernen
hier sehr dazu.
Ich persönlich betreibe drei soziale Netzwerke. Ich habe bei facebook einen persönlichen account, wo ich nur Menschen akzeptiere, die ich persönlich kenne und denen ich nahe stehe. Das ist eine vertraute
Runde, die ich habe. Weiters habe ich einen
öffentlichen accont, wo wir die offiziellen
Meldungen des Europäischen Parlaments
(EP) absetzen und einen twitter-account,
der für mich in Wissenschaft und Forschung
extrem wichtig ist, weil man dort viele wissenschaftliche Beiträge von Bereichen erhalten kann, für die man sich persönlich
sehr interessiert. Ich habe auch noch einen
linkedIn-account, der gerade für die Wirtschaftswelt sehr wichtig ist, weil man dort
sieht, welche aktuellen Probleme es gibt
und welche Problemlösungen angeboten
werden.
Ich halte mich täglich eine Stunde lang in
den sozialen Netzwerken auf. So wie man
früher ein Buch gelesen hat, gibt es heute
die Möglichkeit, sich in die sozialen Netzwerke einzuarbeiten. Ich habe dort eine volle Medienpluralität. In erster Linie verfolge
ich natürlich auch die österreichischen Medien und die Printmedien. Viele sind dazu
übergegangen, über QR-Code Artikel und
teilweise auch Videobeiträge, die man im
Netz tiefer verfolgen kann, anzubieten.
Auch die traditionellen Medien haben sich
deutlich weiterbewegt und weiterentwickelt.
Ich glaube, dass das für uns alle eine
Chance ist. Man kann Ratings machen und
im Netz abstimmen. Ganz massiv kommen
jetzt Direktübertragungen von Privatpersonen. Man kann heute über facebook eine
Direktübertragung starten. Das wird auch
von den Parteien sehr oft gemacht. Es ist
eine ordentliche Dynamik gegeben. Ich
glaube, unsere Verpflichtung ist es, sich darauf einzulassen. Wir müssen auch die Gefahren kennenlernen. Welche Gefahren stecken dahinter? Es ist nicht immer alles nur
positiv, sondern in der Politik muss man
auch auf Risken hinweisen und diese auch
dementsprechend quantifizieren.
GR-Sitzung 13.07.2017
Etwas hat sich im Europäischen Parlament
(EP) wirklich geändert. Früher hätte eine
extrem linke Partei nie mit einer extrem
rechten Partei abgestimmt. Sie waren so
verfeindet, dass das nie in Frage gekommen wäre. In der letzten Periode hat es sich
herausgestellt, dass extrem links und extrem rechts in der Abstimmung - nämlich gegen Demokratie und gegen Zusammenarbeit - präsent sind.
Das ist eigentlich eine Neuigkeit, die die Zusammenarbeit schon massiv verändert hat.
Wir haben jetzt gesehen, dass Marine Le
Pen endlich das, was sie immer gefordert,
auch umgesetzt hat. Sie ist in den französischen Nationalrat zurückgekehrt. Ich glaube, dass es sehr gut ist, dass sie dort wieder mit den Eigenen diskutiert und versucht,
die Demokratie in Frankreich zu verbessern.
Nigel Farage werden wir auch spätestens
im Jahr 2019 verabschieden, wenn Großbritannien aus der Europäischen Union (EU)
austritt.
Es gibt einen gewissen Selbstregulierungsmechanismus. Ich bin der Meinung, dass
die Zusammenarbeit das Entscheidendste
ist. Wir haben in Brüssel keinerlei Koalition.
Es gibt in den verschiedenen Bereichen
Annäherungspunkte, wo man besser miteinander kann. Keine Partei hat die Mehrheit
und man kann in einer Abstimmung im Plenum vorher nie genau sagen, wie sie ausgehen wird, weil es oft auch in den eigenen
Parteien sehr tiefe Spaltungen gibt und die
einen so und die anderen so abstimmen.
Die Fraktionseinigkeit, die wir in Österreich
kennen, gibt es in Brüssel nicht. Es gibt dort
auch die Non Governmental Organisations
(NGO), die uns beobachten (z. B. Good
Wood Watch). Man kann genau nachsehen,
wie viel MEP Dr. Rübig für die eigene Partei
und wie viel er mit seinen österreichischen
Abgeordneten abstimmt. Ich kann das ruhig
sagen. Es sind 94 % bis 95 %. Ich nehme
mir die Freiheit, in 4 % bis 5 % der Fälle anders abzustimmen, wie es eigentlich gewünscht wäre.
Das sind eben die Wissensentscheidungen,
wo man zu sich selbst stehen muss und
sagt, dass man das dementsprechend in die
eine oder andere Richtung entwickeln
möchte. Insofern hat alles seine Vor- und
Nachteile.