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die aufgekommenen Fehler korrigiert wurden.
Es wurde gesagt, dass es schwierig ist,
händisch zu korrigieren. Man hat es trotzdem gemacht, wie es angeführt wurde.
Wichtig finde ich bei diesem technischen
Fehler noch festzuhalten, dass dadurch kein
Cent mehr oder weniger die Stadtkassen
verlassen hat. Es geht um eine finanzbuchhalterische Darstellung. Es ist nicht so, als
ob der Stadt Innsbruck plötzlich € 11,
€ 12 oder € 23 Mio. an Geld verloren gegangen wären. Es sind wichtige Themen,
die man aber auch so darstellen muss, damit es die Menschen draußen nicht falsch
verstehen könnten.
Wenn der Eindruck entsteht, dass wir
€ 12 Mio. weniger in der Stadtkasse haben,
stimmt das so nicht. Das sollte man korrigieren.
GR Depaoli hat nach dem Vorteil für die
InnsbruckerInnen an dem Überschuss gefragt, den wir erwirtschaftet haben. Es ist
die immens hohe Lebensqualität, die in der
Stadt Innsbruck durch diese Finanzgebarung und Finanzpolitik ermöglicht und finanziert wird. Diese führt dazu, dass sehr viele
Personen nach Innsbruck kommen, die
hochqualifiziert sind.
Wir haben aber auch einen Ausbau der Infrastruktur in der Stadt erlebt, der sehr positiv für die Stadt ist. Wie es aus dem Kontrollbericht ersichtlich ist, haben wir auch
weniger Schulden aufgenommen. Wir haben Schulden, die wir tilgen können, ohne
dass wir andere Schulden aufnehmen müssen. Wir konnten Dinge finanzieren, ohne
neue Schulden aufnehmen zu müssen.
Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre
von diesem Überschuss Geld in die klimafitte Umgestaltung von zwei Plätzen gegangen, wie den Vorplatz beim Haus der Musik
und den Bozner Platz. Das wurde nicht wegen uns aus dem Budget gestrichen.
Abschließend möchte ich die Vernaderung,
auch der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, nicht unkommentiert stehen lassen. Nach außen wurde
sehr explizit genannt, dass es ein Misstrauen gegenüber der Mag.-Abt. IV, FinanzWirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
gibt und man grundsätzlich einen Generalverdacht aufbauen müsste.

Dieses Misstrauen sollte so nicht unkommentiert im Raum stehen. Das haben sich
die MitarbeiterInnen, auch der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, nicht verdient. Man hat die Fehler,
die passiert sind, produktiv und konstruktiv
aufgenommen und diese dann korrigiert.
Der Kontrollbericht ist dick und hat viele Seiten und beinhaltet ein positives Ergebnis für
die Stadt Innsbruck. Dieses ist durch die
gute Arbeit in der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
und die MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck zustande gekommen.
Deshalb möchte ich mich bei den MitarbeiterInnen sehr herzlich bedanken, aber auch
bei der Kontrollabteilung, die immer sehr gut
und sehr genau über die Dinge schaut und
auf Fehler kommt, die im Zusammenspiel
zu einer Verbesserung der Situation führen
können.
GR Mag. Krackl: Man merkt, dass der
Wahlkampf bevorsteht. Da werden fleißig
Fotos gemacht und es kommen immer neue
BesucherInnen in den Saal. An dieser Stelle
allen ein herzliches Willkommen.
Ich möchte ein Thema aufgreifen, das heute
in den Medien schon breitgetreten wurde.
Es geht um den Eindruck, die Wahrheit und
die Tatsachen. Die GRÜNEN sind MeisterInnen darin, den Eindruck zu erwecken,
dass irgendetwas so oder so ist, obwohl es
nicht immer ganz den Tatsachen entspricht.
Heute sind wir einmal gemeinsam auf einer
Linie. Ich möchte kurz aus der Tiroler Tageszeitung (TT) zitieren, weil darin auch der
Eindruck erweckt wird, dass wir Probleme
haben, entsprechende Rücklagen zu bilden
oder die Verhandlungen mit dem Bund zum
Abschluss zu bringen, was das Management Center Innsbruck (MCI) betrifft. Es
geht da immerhin um € 11 Mio. Auf der
zweiten Folie der Präsentation von
Bgm. Willi sind diese Mittel sehr wohl zurückgestellt. Wir sind aufgestellt und bereit,
das MCI zu unterstützen. Ich verhehle aber
nicht, dass diese € 5,5 Mio. an Mehrkosten
nicht von uns verursacht wurden.
Damals, kurz nach der Wahl, hat man einen
Baustopp für das ursprüngliche Projekt eingelegt, weil es mit den € 135 Mio. zu teuer
geworden wäre. Da würden heute schon
Studierende sitzen. Dann wurde mit einem
sehr tollen Verfahrensmodell geworben, das

GR-(Sonder-)Sitzung 25.10.2023 (gemäß § 20 Abs. 1, dritter Satz, IStR)