Gesamter Text dieser Seite:
- 1287 -

GR Mag. Fritz: Nein, meine Wortmeldung ist nicht zur Geschäftsordnung, denn wenn eine Mitteilung gemacht wird, kann man sich
natürlich zu dieser auch zu Wort melden. Das ist dann eine Wortmeldung
zur Debatte.
Bgm. Zach: Ich darf sagen, dass ich keine Diskussion will,
weil es unseren heutigen Zeitplan beeinflussen würde und wir zu diesem
Punkt noch lange diskutieren werden. Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski hat
diese Information in der heutigen Sitzung des Gemeinderates prophylaktisch gesagt.
GR Mag. Fritz: Ob es eine Diskussion gibt oder nicht ist alleinig von der Geschäftsordnung und nicht vom Willen der Frau Bürgermeisterin abhängig.
Wir gehen nach wie vor davon aus, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 11.9.2003 besteht. Es war dies übrigens ein Mehrheitsbeschluss und wurde keineswegs einstimmig gefasst.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Trotzdem ist das ein demokratischer
Beschluss.)
Ich wollte nur daran erinnern, dass das damals ein Mehrheitsbeschluss war,
aber das ändert nichts an seiner Gültigkeit. Jede Abstimmung, die mindestens 21 Stimmen hat, beinhaltet einen gültigen Mehrheitsbeschluss.
(Bgm. Zach: Es hat niemand einstimmig behauptet.)
Dieser Beschluss besagt, dass die Stadt Innsbruck einer Bewerbung um Olympische Winterspiele (OWS) grundsätzlich positiv gegenüber steht und
ihr Interesse daran äußert. Aber dieser Beschluss beinhaltet keine weiteren
Schritte, jedenfalls keine Bewerbung im engeren Sinn oder schon eine Absegnung im Voraus. Darüber hinaus sind wir auch der Meinung, nachdem
die Bevölkerung bereits zwei Mal in Volksbefragungen ihren Unwillen über eine dritte Auflage Olympischer Winterspiele (OWS) geäußert hat, dass
wohl auch in diesem Fall, wieder eine Volksbefragung notwendig ist. Wir
sind in dieser Instanz, wie auch die damalige Abstimmung gezeigt hat,
nicht ganz allein, denn es hat einen Zusatzantrag in diese Richtung gegeben.
Vor allem aber kann ich mir nicht vorstellen, wie man auf die
Schnelle, so wie es Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski jetzt geschildert hat,

GR-Sitzung 2.12.2004