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vernommen, dass aus dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2005 diese weitere Förderung für die Londonflüge gestrichen wurde.
Wir waren dann eigentlich der Meinung, dass diese Budgetpost auf Grund
der heftigen Verhandlungspotenz von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski sozusagen hinausverhandelt worden ist. Ich habe mich sehr darüber gefreut,
weil wir auch im letzten Jahr schon gegen diese Position gestimmt haben.
Wir hätten natürlich auch einer Budgetposition in diesem Bereich für das
Jahr 2005 nicht zugestimmt. Ich war der Meinung, dass diese Sache nicht
mehr im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck enthalten ist.
Leider ist es so nicht ganz gewesen. Man hat dann bei der
nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben
diesen Nachtragskredit aus dem Hut gezogen und gesagt, dass dieser die
letzte Rate für die Bewerbung der Londonflüge in der Höhe von € 98.000,-beinhaltet. Die Mittel für die Londonflüge sollen dieses Jahr schon budgetiert werden und daher wurde ein weiterer Nachtragskredit gestellt. Es tut
uns leid, aber wir können dieser Budgetpost nicht die Zustimmung erteilen
und geben. Eigentlich wurde der Betrag nur von einem Jahr auf das andere
verschoben. Die Vorgangsweise ist schon etwas seltsam.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Zur tatsächlichen Berichtigung! Der Betrag wurde periodengerecht budgetiert, weil diese Sache den
Vertrag der abgelaufenen Periode und nicht etwas Neues betrifft.
GR Mag. Fritz: Ich habe es im Ausschuss für Finanzen und
Subventionsvergaben schon gesagt und möchte es auch dem Gemeinderat
zur Kenntnis bringen. Wie GR Ing. Krulis schon gesagt hat, werden wir uns
die Grundsatzdiskussion, die der Gemeinderat schon geführt, kein zweites
Mal geben.
Ich wollte dem Gemeinderat kurz mitteilen, was man mit
Amtsdeutsch alles anrichten oder verschleiern kann. In der Begründung
dieses Nachtragskreditansuchens steht Folgendes: "Die Finanzierung einer
Marketingkooperation mit der AUA sieht folgenden Aufteilungsschlüssel
vor. ... Zur Bezahlung des restlichen Anteils wird um Genehmigung des
Nachtragskredites gebeten." Ich frage mich, wer ist das Subjekt dieses Satzes? Wenn die Finanzierung etwas vorsieht, habe ich mir immer gedacht,
dass es irgendjemanden gegeben muss, der das ausgemacht hat, weil die

GR-Sitzung 2.12.2004