Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 10-November.pdf

- S.37

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dient, werde mich aber trotzdem kurz halten. Unter anderem auch deshalb,
weil wir in unserer Fraktion wirklich Expertinnen und Experten haben, denen ich sehr gerne zuhöre und von denen ich mich belehren lasse.
Daher möchte ich nur auf zwei Punkte eingehen, die mir während der Debatte aufgefallen sind. GR Dr. Ratz, es handelt sich hier um den
Sozialplan für ältere Menschen der Landeshauptstadt Innsbruck und nicht
um den Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD). Ich halte es für richtig, dass gerade dort, wo wir ausgegliederte Gesellschaften haben, der Gemeinderat über die Zielsetzung der ganzen Veranstaltung diskutiert bzw. befindet und dann die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) mit der praktischen operativen
Umsetzung beauftragt wird.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Genauso ist es.)
Es freut mich, dass Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger es auch so sieht.
Jedenfalls ist für mich wichtig, dass wir eine Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) zur optimalen Umsetzung dieser Ziele, aber nicht zur Festlegung der Ziele haben. Die Ziele der Altenpolitik legt der Gemeinderat und nicht der Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) fest. Der Aufsichtsrat beaufsichtigt dann die ordentliche Umsetzung dieser Zielsetzungen.
Ein zweiter Aspekt, wo ein kleines Missverständnis im Spiel
war, ist: Soweit ich GR Stabentheiner verstanden habe, hat sie unter Software nicht die ambulanten Dienste gemeint, sondern hat unter dem Begriff
Hardware alles Institutionelle - hier gehören die ambulanten Dienste wohl
auch dazu - zusammengefasst. Unter Software hat sie die Strategie, das
Denken oder auch die Bilder im Kopf verstanden. Wir sprechen jetzt nicht
von bedeutungsloser Philosophie, über die man wohl schön reden kann, sie
aber keine praktischen Konsequenzen hat. Für mich haben diese strategischen Aussagen sehr wohl praktische Konsequenzen. Ich habe Mag. Jochum auch so verstanden, dass die Strategie in ihrem Umfang Bedarf erzeugt oder determiniert.
Wie wir dem Altsein und den alten Menschen gegenüber stehen, welche Erwartungen wir an sie oder welche Absichten wir mit ihnen
haben, beeinflusst sehr wohl auch den Mitteleinsatz, das konkrete Vorge-

GR-Sitzung 20.11.2003