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52.18 GfGR/241/2019
Markthalle - Gramart, Prüfung der
Machbarkeit einer Seilbahn
(GR Mayer)
GR Mayer: Es geht hier um die Idee von Architekt DI Prachensky. Es soll geprüft werden, ob so etwas machbar ist und wie viel
so etwas kostet. In anderen Städten ist so
eine Seilbahn durchaus üblich und sehr erfolgreich.
Uns geht es um eine Entscheidungsgrundlage, die der Gemeinderat der Stadt Innsbruck braucht, und um eine Zukunftsvision.
Diese Seilbahn könnte in einem nächsten
Schritt auch irgendwo anders entstehen oder errichtet werden.
Die Idee ist von DI Prachensky. Uns geht es
nur um eine Studie der Machbarkeit.
GR Depaoli: DI Prachensky veranstaltete
eine Präsentation auf der Aussichtsplattform
des Marktplatzes, die ich besucht habe.
Auch einige andere Gemeinderatsmitglieder
waren anwesend. Dieses Vorhaben ist natürlich eine Vision des Architekten, aber die
Möglichkeit anzudenken, in Form von Seilbahnen gewisse Teile der Nordkette zu erschließen, halte ich gerade für eine Tourismusstadt für überlegenswert.
Mein Eindruck war, dass alles, was sich im
Kopf des Architekten befindet, nicht sofort
zu verwirklichen sein kann. Es ist aber sicher wichtig, diese Angelegenheit zu beraten, ob man für die Zukunft an so etwas
überhaupt denken kann.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Der von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.19 GfGR/52/2017
Mietzinsbeihilfe, Abtretung der
Ansprüche auf Rückforderung bei
überhöhten Mieten (ehemalige
GRin Mag.a Yildirim)
Beschluss (einstimmig):
Nachstehender Antrag des Stadtsenates
vom 30.10.2019 zu dem von der ehemaligen GRin Mag.a Yildirim und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 20.04.2017 eingebrachten Antrag wird
angenommen:
Vorliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat, samt Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice, wird zur Kenntnis genommen.
Da grundsätzlich bereits ein Anspruch auf
Rückforderung der anteiligen Mietzinsbeihilfe bei überhöhten Mieten besteht, werden
die derzeitigen Regelungen nicht geändert.
53.

Einberufung Sondergemeinderat Stand der Umsetzung des Arbeitsübereinkommens
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

GR Depaoli: Genauso ist es, richtig!

GRin Mag.a Klingler-Newesely: Ich möchte
keine Debatte eröffnen, sondern nur kurz
berichten, dass die Beantragung des Sondergemeinderates von 13 Mitgliedern des
Gemeinderates der Stadt Innsbruck unterschrieben wurde. Eine Stimme fehlte uns
also für das Zustandekommen.

GR Appler: Ich glaube, dass GR Mayer etwas vergessen hat. Ich würde die Zuweisung an den Stadtsenat empfehlen. Es ist
keine Bedeckung dabei. Darf ich für Dich,
GR Mayer, den Antrag stellen?

Die Opposition hätte das gemeinsam unterstützt. Das ist ein starkes Zeichen und eine
starke Bitte nach öffentlicher Information,
aber auch einer Bilanz dessen, was bereits
passiert ist.

Bgm.-Stellv. Gruber, ich hoffe, dass ich da
auch Deiner Meinung bin.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich wollte nur sagen,
dass DI Prachensky und Du bei diesem
Thema Leidensgenossen seid.

Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

GR-Sitzung 21.11.2019