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52.14 GfGR/237/2019
Tiroler Flughafenbetriebsges.
m.b.H., Einrichtung eines Klimafonds (GR Lukovic, BA MA)
GR Lukovic, BA MA: Ich würde diesen Antrag gerne zurückziehen, da er sich mit der
Annahme des Investitionspakets erledigt
hat. Ich behalte mir vor, in Zukunft einen
ähnlichen Antrag mit konkreten Ideen, wie
das auch anders finanziert werden könnte,
einzubringen.
Der von GR Lukovic, BA MA in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
52.15 GfGR/238/2019
Studie zur Entwicklung des lnnsbrucker Flughafens (GR Lukovic,
BA MA)
GR Lukovic, BA MA: Über dieses Thema
wurde beim Investitionspaket bereits diskutiert. Ich finde es schade, dass bei privaten
Gesprächen mit Personen aller Fraktionen
gesagt wird, dass der Inhalt richtig ist und
man überlegt. Es wird aber trotzdem dagegen gestimmt.

der Erkenntnis gekommen, dass wenig Alternativen angedacht wurden. Es gibt nicht
nur einen Plan A, sondern Plan B, C usw.
Die Bus-Tiefgarage hätte von mehreren InteressentInnen angeboten werden können.
Dann hätte man das günstigste Angebot
ausgesucht. Meines Wissens gab es aber
nur einen Anbieter. Unser Antrag begehrt
die Überprüfung des Rennweges, der auf
einer sehr langen Strecke überbreit ist. Das
heißt, wenn man am Rennweg auf eine
Fahrspur zugunsten der Busparkplätze verzichten könnte, würde es die Stadt Innsbruck einstweilen nichts anderes kosten als
die Straßenmarkierungsfarbe.
Man würde in etwa die gleiche Anzahl von
Bussen stationieren können, wie sich derzeit am Areal des Hofgartens befinden. Darum habe ich mir gedacht, dass sich das der
Stadtsenat in Form eines Lokalaugenscheines mit anschließendem Besuch des Christkindlmarktes St. Nikolaus z. B. anschauen
könnte und sich darüber sein eigenes Bild
machen könnte.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

Ich ersuche,

Beschluss (einstimmig):

beiliegenden Antrag anzunehmen.

Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Der von GR Lukovic, BA MA, in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
52.16 GfGR/239/2019
Busparkplatz Hofgarten - Verlegung auf Rennweg als Alternative
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Es haben inzwischen schon
einige Kundgebungen stattgefunden. Ich
habe mit Dr. Oeggl, Univ.-Prof. Dr. Schumacher und der Abgeordneten zum
NR Mag.a Yildirim gesprochen. Alle sind zu

GR-Sitzung 21.11.2019

52.17 GfGR/240/2019
Mag.a Oppitz-Plörer Christine, Enthebung als Stadträtin
(GR Depaoli)
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.