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etwas einfallen lassen, das es früher eigentlich auch schon gegeben hat. Wir haben
tolle Partnerstädte, wie Aalborg, Freiburg im
Breisgau, Grenoble, Krakau, New Orleans,
Sarajevo und, wie ich der Homepage entnehmen kann, Tiflis.
Wir hätten uns vorgestellt, dass man wie
früher ein übergreifendes Stadtfest organisiert, bei dem diese Partnerstädte zusammenkommen. Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Kurz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
52.11 GfGR/234/2019
Änderung der Vorgaben für
die städtische Verkehrspolitik
(GRin Gregoire)
GRin Grégoire: Es geht hier unter anderem
um die Reduktion von Oberflächenstellplätzen, Kumulierung von Bauarbeiten und die
Ausweitung bzw. Neuausweisung von Kurzparkzonen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Ausschuss für
Umwelt, Energie und Mobilität zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 10 Stimmen):
Die von GRin Gregoire beantragte Zuweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen)
Der von GRin Grégoire und MitunterzeichnerInnnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 21.11.2019

52.12 GfGR/235/2019
Klimabudget und Klimacheck
(GR Lukovic, BA MA)
GR Lukovic, BA MA: Es geht darum, dass
man den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 bezüglich Klima- und Umweltverträglichkeit analysiert und überprüft, wie
man daraus Maßnahmen ableiten kann und
wie man das in Zukunft gestalten möchte.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von GR Lukovic, BA MA in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.13 GfGR/236/2019
Flughafen Innsbruck, Reduzierung der Inlandflüge (GR Lukovic,
BA MA)
GR Lukovic, BA MA: Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Der von GR Lukovic, BA MA in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
(StR Federspiel: Also keine Flüge mehr ab
der Stadt Innsbruck? Wehe, ich sehe Euch
am Flughafen!)
Bgm. Willi: Ich bitte StR Federspiel zu lesen, dass es bei diesem Antrag um die Reduzierung der Inlandsflüge geht. Das nur
der Genauigkeit halber.