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Geh einfach einmal zu so einem Einsatz
mit.
(GR Buchacher: Trotzdem müssen sie
diese Pistolen nicht am Körper tragen, oder?)
Das ist keine Pistole, auch wenn sie so aussieht! Es ist ein Pfefferspray.
Wir sehen, dass die Übertritte und die Gewalttätigkeiten immer mehr werden. GRin
Mag.a Seidl, nein, bei Gewalt, egal gegen
wen, bleibe ich sachlich, aber nicht unemotional. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass
diese Angelegenheiten halbwegs gewaltfrei
ablaufen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Ich habe Bgm. Willi versprochen, dass ich mich sehr kurz fasse, was
ich auch machen werde.
Es muss uns klar sein, dass wir von Seiten
der Stadt Innsbruck eine Fürsorgepflicht gegenüber den MitarbeiterInnen haben. Diese
Pflicht muss wahrgenommen werden. Wenn
man in Zeiten wie diesen weiß, dass es wesentlich heftiger zugeht als noch vor zehn
Jahren - was Personen mit lila, grünen oder
rosaroten Brillen immer noch nicht wahrhaben wollen -, würde ich vorschlagen, die
Brillen abzunehmen, die Augen aufzumachen und aus dem Internet die Zeitungen
von vor zehn Jahren anzuschauen.
Lest Euch 15 Ausgaben durch und vergleicht dann mit der heutigen Zeit. Ein weiteres Indiz dessen ist, dass städtische MitarbeiterInnen auch schon Notfallknöpfe an
ihrem Schreibtisch haben. Die haben sie
aber nicht, weil es lustig ist, wenn es einmal
klingelt, sondern deshalb, weil "normale"
Vertragsbedienstete oder BeamtInnen in
Ausübung ihrer Bürotätigkeit teilweise
schon Angst haben müssen, dass sie verprügelt werden.
GR Buchacher sagt, dass diese Bodycams
gut sind. Ich bin mir sicher, dass sie ein wenig abschreckend sind. Da man aber nichts
anderes mitführt, womit man sich wehren
kann, wird damit eigentlich nur festgehalten,
wer einer/m die Nase gebrochen hat. Das
bringt der/m, die/der in dieser Situation ist,
gar nichts.

GR-Sitzung 21.11.2019

Ich sage es noch einmal: Es besteht Fürsorgepflicht von Seiten der Stadt Innsbruck.
Wenn wir wissen, dass es heftig zugeht,
weil traumatisierte Hilfsbedürftige oder Orientalen mit ihren Messern durch die Stadt
Innsbruck laufen, muss man denen, die das
überprüfen und uns Hilfestellung leisten, alles geben, was möglich ist. Die Sicherheit
der BürgerInnen und auch die eigene Sicherheit muss gewährleistet sein. Es besteht auch eine Verpflichtung gegenüber
den BürgerInnen, dass sicher gelebt werden
kann.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GRin Mag.a Seidl: Zur Geschäftsordnung.
Seit wann ist es im Gemeinderat der Stadt
Innsbruck legitim, folgenden Satz zu tätigen:
"Wenn die Orientalen mit ihren Messern
durch die Stadt laufen" und es wird dafür
kein Ordnungsruf erteilt? (Unruhe im Saal)
Derjenige korrigiert sich noch einmal und
fügt hinzu: "weil es der Wahrheit entspricht".
Bgm. Willi: Entschuldigung, ich habe mich
gerade mit GR Lukovic, BA MA wegen einer
tatsächlichen Berichtigung, die er machen
wollte, unterhalten. Deshalb habe ich das
nicht gehört. Da es mehrere Personen gehört haben, erteile ich hiermit für diesen
Ausdruck einen Ordnungsruf.
52.10 GfGR/233/2019
Stadtfest unter Einbindung von
lnnsbrucks Partnerstädten
(GR Kurz)
GR Kurz: Nach dem alten freiheitlichen
Motto "Grenzen zerstören - Menschen verbinden" (Unruhe und Gelächter im Saal)
haben wir uns….. (Gelächter im Saal). Ich
bin froh, dass jetzt etwas Stimmung in dieses Haus gekommen ist.
(Bgm. Willi: Habt Ihr gesehen, das hat er
jetzt mit stolz geschwellter Brust gesagt!)
(GR Onay: Das ist Dir gelungen!)
So, jetzt kommen wir bitte wieder auf ein
konstruktives Arbeitsniveau. Wir haben uns