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StR Federspiel: Jetzt bin ich aber sehr verwundert! Wie kann man jemandem, der mit
großer Mehrheit im Gemeinderat abberufen
wurde, der dann in kürzester Zeit sozusagen vom Saulus zum Paulus wurde, im
Prinzip die gleichen Ressorts erneut geben?
Das, obwohl eindeutig und klar mitgeteilt
wurde, dass StRin Mag.a Oppitz-Plörer das
Vertrauen der Mehrheit im Gemeinderat
nicht mehr hat. Ganz abgesehen von der
moralischen Verpflichtung! Das kennen wir
ja schon, die politische Moral gibt es nicht
mehr!
(GR Mag. Krackl: Aber mehrere Goldbarren
lagern!)
(GR Kurz: Da gilt wohl wieder die Sippenhaftung! Schaut auf Euch selbst!)
GR Mag. Krackl, wenn Du keine Goldbarren
hast, dann ist das Dein Problem. (Unruhe
im Saal)
Ihr müsst jetzt nicht ablenken, denn es geht
um die Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters und um die Verteilung der Ressorts. Da wundere ich mich schon, dass Ihr
da alle brav unterschreibt.
Man muss im Gemeinderat sehr vorsichtig
sein, was man sagt, denn es gibt keine Immunität wie im Tiroler Landtag oder Nationalrat. Es wäre übrigens interessant für die
Zukunft, das ins Auge zu fassen. Hier im
Gemeinderat muss man, wie gesagt, sehr
vorsichtig sein, was man sagt, sonst bekommt man "eins auf den Deckel" und man
steht dann wieder vor Gericht! Das ist mir
schon sehr oft passiert, deshalb bin ich in
letzter Zeit vorsichtiger geworden.
Aber ich sage, die rein politisch-moralische
Verantwortung wäre für jemanden, der als
Bürgermeisterin von der Bevölkerung abgewählt wurde, der als Stellvertreterin des
Bürgermeisters vom Gemeinderat abberufen wurde, der im Stadtsenat ohne Amtsführung sitzt, wie wir zwei Mandatare der Freiheitlichen ... Die Freiheitlichen haben ja, wie
es in einem Video gesagt wurde, irgendwelche Zeichen oder Runen auf der Stirn!
Ich frage mich, wie es ausgerechnet jemand
sein kann, der wirklich in den letzten Jahren
das Stadtbudget von einigen hunderttausend Euro zu Schulden, alleine im Bankbereich auf € 130 Mio. gebracht hat?

GR-Sitzung 21.11.2019

Begründet werden die Schulden damit, dass
das Geld in die Wirtschaft fließt! Hallo,
wacht doch auf! Wenn ich in meinem Betrieb jemanden fristlos entlasse, dann sage
ich ihm nicht am nächsten Tag, dass er super war und stelle ihn wieder ein! Geht es
Euch noch gut?!
Herr Bürgermeister, denk einmal darüber
nach! Du bist zwar in einer schwierigen Situation mit der Vierer-Koalition, aber hättest
Du eine Allparteienregierung gebildet, würden alle in einem Boot sitzen und schwimmen, entweder langsam oder schnell, aber
in die gleiche Richtung.
Jetzt sitzt Du im Boot mit diesen super Koalitionspartnern - mit den Wahlverlierern und draußen sitzen die Mandatare von
FPÖ, GERECHT, FRITZ und ALI, die rütteln, rütteln, rütteln! Wir werden so lange
rütteln, bis das Boot kippt. Dann liegt Ihr alle
gemeinsam im Wasser. Bgm.-Stellv. Gruber, auch Du!
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ich kann schwimmen!)
(Gelächter im Saal)
Du weißt, dass ich Dich sehr schätze und
hoffe, dass Du schwimmen kannst. Das
hast Du ja schon ein paarmal bewiesen!
(Unruhe im Saal)
Nun zurück! Ich verstehe schon, dass man
in einer solchen Konstellation so agieren
muss, aber es ist eigentlich erschreckend!
Geht auf die Straße und redet mit Leuten,
die sich noch für Politik interessieren. Das
versteht niemand mehr!
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ibiza!)
(GR Kurz: Sind das jetzt Eure Argumente!)
Wir sind hier in der Landeshauptstadt Innsbruck und nicht auf Ibiza (Balearen), in der
Bundeshauptstadt Wien oder anderswo.
Hier ist der Gemeinderat und in diesem diskutieren wir über unsere Probleme. Die anderen Probleme werden im Nationalrat diskutiert. Das wird dann die grün-schwarze
"Partie" machen - was ich mir aber nicht
ganz vorstellen kann!
Da frage ich mich als Bürger dieser Stadt nachdem die Leute auf mich zukommen
und mich darauf ansprechen, wie das gehen kann -, wie jemand vom Gemeinderat
einfach abberufen und dann ein paar Wochen später wiedereingesetzt wird. Da fragt
sich der normale Bürger mit Hausverstand,