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Gesinnungswandel bei StRin Mag.a OppitzPlörer, Gesinnungswandel auch mit der Nominierung von StRin Mag.a Schwarzl, denn
Herr Bürgermeister hat kürzlich noch gesagt: "Damit die Kräfte verteilt sind, wollen
wir GRÜNE keine/n grüne/n BürgermeisterStellvertreterIn. Das war auch für alle einleuchtend.
Plötzlich hat es nun geheißen, dass StRin
Mag.a Schwarzl als Stellvertreterin des Bürgermeisters zur Wahl steht. Dass FI mitgeht, ist mir auch klar, denn da könnte es
sein, dass es eine kleine Tauschaktion gibt.
Dass die ÖVP mitgeht, ist mir nicht ganz
klar, Bgm.-Stellv. Gruber!
(Bgm.-Stellv. Gruber: Dich konnten wir nicht
wählen!)
Ich habe Dich erlebt, als Ihr gerade beschlossen hattet, dass es so weitergeht:
Freudenstrahlen! Wir können weitermachen! Das ist der Grund für Eure Zustimmung, wie mir aus Euren Reihen gesagt
wurde. Ihr macht es aus taktischen Gründen
und versucht, das Boot weiterhin einigermaßen auf Kurs zu halten.
Bgm.-Stellv. Gruber, damit Du in Deinem
Amt verbleiben kannst, hättest Du auch
einen Rosenstock gewählt, nur dass Du …
(Gelächter im Saal)
Ja, das ist so. Wenn man Dir gesagt hätte,
Stellvertreter des Bürgermeisters wird ein
Rosenstock, dafür bleibst Du in Deinem
Amt, hättest Du dem zugestimmt! Das unterstelle ich Dir einfach einmal.
Mir ist es ein Rätsel, dass die Bürgerlichen dazu zähle ich jetzt hauptsächlich noch die
ÖVP, denn FI ist kaum mehr von den GRÜNEN zu unterscheiden - nach wie vor aus
taktischen Gründen - um im Boot zu bleiben
und mit zu naschen - als grüne Schleppenträgerinnen fungieren.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ich kann Dir das ja
einmal erklären.)
Im Stiftskeller erklärst Du mir das einmal in
aller Ruhe!
Da wird über Postenschacherei gesprochen
und wir schauen nach Wien, was da alles
gelaufen ist. Ich orte aber auch hier Gegengeschäfte! Das ist etwas, das die BürgerInnen nicht honorieren. Jede/r schüttelt den
Kopf!
GR-Sitzung 21.11.2019

Wenn heute in der Zeitung steht, dass über
GERECHT von ein paar Regierungsmitgliedern der Kopf geschüttelt wird, weil ich eine
Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht habe, dann können
wir damit sehr gut leben. Ihr müsst aber damit leben, dass halb Innsbruck über Eure
Aktionen den Kopf schüttelt. (Unruhe im
Saal)
Das ist nämlich Fakt!
Ich komme zurück zu den Neuvergaben der
Ressorts. Am 10.10.2019 ist die damalige
Stellvertreterin des Bürgermeisters mit jener
Begründung abberufen worden, die ich
schon zitiert habe. Jetzt bekommt sie ihre
Ressorts zurück, obwohl Du, Bgm. Willi, gesagt hast, dass sie es mit dem Wirtschaften
nicht so hatte!
Das merkt man auch am Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2020 und das merken die
BürgerInnen an der Erhöhung der Friedhofsgebühr, der Hundesteuer etc. Daran
merken die BürgerInnen, dass nicht gut gewirtschaftet wurde. Genau dieser Person
gibt man das Wirtschaftsressort zurück.
Wo ist da die Glaubwürdigkeit? Da brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn von
Wahlverdrossenheit gesprochen wird. Wenn
wir - damit meine ich Euch - in dieser Art
und Weise weitermachen, dann müssen wir
nächstes Mal hoffen, dass wenigstens noch
30 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.
Die BürgerInnen sagen sich letztendlich, es
ist egal ob sie zur Wahl gehen oder nicht,
denn "sie" richten es sich ja immer! Durch
solche Aktionen wird das bestätigt. Wenn
dann der Präsident der Wirtschaftskammer
(WKO) sagt, dass die Innsbrucker Stadtregierung ein "Saustall" ist, dann sollte man
schon einmal darüber nachdenken.
Wenn er sagt, dass von der WKO - vielleicht
gemeinsam mit Herrn Landeshauptmann,
denn er hat sich sicher mit ihm kurzgeschlossen -, der Stadtregierung vielleicht
noch fünf Monate gegeben werden, um Gas
zu geben, sonst müsse man sich etwas anderes einfallen lassen, dann sollte Euch das
schon zu denken geben!
Wenn GRin Mag.a Klingler-Newesely sagt,
es hat eine Krise gegeben, dann sage ich,
wir und viele InnsbruckerInnen orten diese