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demie vor einer der größten wirtschaftlichen, aber auch sozialen Herausforderungen.
Die Auswirkungen treffen jede/jeden - privat, beruflich und politisch! Die Folgen ziehen sich durch jede Ebene durch. Beginnend bei der Europäischen Union (EU) über
den Bund, bis hin zu den Gemeinden und
Städten! Genauso wie diese Pandemie alle
betrifft, wird es auch die Hilfe von jeder/jedem Einzelnen benötigen, um den Auswirkungen gegenzuwirken!
Bevor ich auf den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 genauer eingehe, möchte
ich einige allgemeine Punkte sagen. GR Lukovic, BA MA sagte, ein Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Das trifft auf diesen
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 nicht
zu!
Es ist ein pragmatisches Budget, welches
das Funktionieren der Verwaltung garantiert
und - das war besonders uns von der ÖVP
wichtig - das trotz schwierigsten Verhältnissen Investitionen ermöglicht! Dies geschieht
in einem Ausmaß, dass finanzielle Mittel
wirklich der heimischen Wirtschaft zugutekommen.
Gerade in wirtschaftlich äußerst schwierigen
Zeiten ist es die unabdingbare Verantwortung der Politik, Stabilität und Sicherheit zu
gewährleisten. Das sichert nicht nur den sozialen Frieden, sondern durch antizyklisches Investieren wird ein Impuls für die
heimische Wirtschaft gesetzt. Das haben
wir bereits nach der Wirtschaftskrise im
Jahr 2008 gemacht und müssen es nun
nach der Gesundheitskrise wieder tun!
Ob ich mit jedem Punkt in diesem Budget
zufrieden bin? Nein, aber das muss ich
auch nicht. Dieses Budget bildet einen
Kompromiss zwischen Verwalten, Investieren und Versorgen. Es ist ein Kompromiss
bestehend aus Wünschen und Machbarem
und es verbindet verschiedenste Gesellschaftsschichten und politische Lager. Aber
vor allem ist es ein Kompromiss für die
Menschen dieser Stadt, die momentan
mehr denn je Stabilität und Verlässlichkeit
brauchen!
In den vergangenen Wochen wurden in den
Medien häufig große Persönlichkeiten der
GR-(Budget-) Sitzung 19.11.2020

Sozialdemokraten zum Thema Budget zitiert. Ich möchte den fünften Bundeskanzler
der Bundesrepublik Deutschland, Helmut
Schmidt, zitieren:
"Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Wer
keine Kompromisse machen kann, ist für
die Demokratie nicht zu gebrauchen!"
Als Gemeinde sind wir stetig mit neuen Herausforderungen und Kompromissen konfrontiert. In der budgetären Nahrungskette
befinden wir uns hinter dem Bund und dem
Land Tirol am Ende, aber wir sind die erste
Instanz für die BürgerInnen! Deshalb ist es
besonders wichtig, dass unser Budget Zuversicht und Investitionen enthält.
Schauen wir nun genauer auf den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021. Ich beginne mit dem Personal:
Es war uns besonders wichtig, dass alle
Posten gemäß dem Dienstpostenplan enthalten sind. Dieses Thema wurde heute bereits angesprochen, denn auch beim Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 waren
wir von der ÖVP der Meinung, dass man
sich an den Dienstpostenplan halten muss.
Auch wir wussten nichts von diesen nicht
bedeckten Dienstposten! In den heuer stattfindenden Budgetverhandlungen haben wir
darauf bestanden, dass der Voranschlag
der Budgetwahrheit entsprechen muss! Das
ist vor allem für unsere MitarbeiterInnen
wichtig! Sie leisten großartiges und gerade
in diesem Jahr haben sie unglaubliche Herausforderungen in einer Geschwindigkeit
bewältigt, die man der Verwaltung niemals
zugetraut hat.
Unsere Verwaltung besteht aus großartigen
MitarbeiterInnen, die täglich ihr Bestes geben und die es verdient haben, dass korrekt
budgetiert wird und nicht über ihren Gehalt
diskutiert werden muss. Umso entscheidender ist, dass hier genügend vorgesorgt wird.
Ich bin überzeugt davon, dass man heuer
darauf geachtet hat und aus den Fehlern
gelernt wurde.
Ich sprach von herausragenden Leistungen.
Ganz besonders möchte ich die Mag.Abt. V, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen, erwähnen, die gemeinsam mit dem
Ressortverantwortlichen, Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc, bis zum Frühjahr