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ein "stiefmütterliches" Dasein führte, doch
dann plötzlich in den Fokus geraten ist. Ich
darf mich bei allen Beteiligten für die großartige Arbeit, die durchgearbeiteten Nächte
und für die schnelle und neue Umorganisation, die von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc zur Bewältigung dieser Pandemie vorgenommen wurde, bedanken.
Es ist entscheidend, dass es in den wichtigen Bereichen keine Einsparungen gegeben hat, auch wenn uns das Thema Desinfektionsanstalt noch einige Jahre begleiten
wird. Dasselbe gilt für die Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, und für die Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen,
aber dazu wird Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc noch einige Worte sagen.
Im Bereich der Wirtschaftsförderung könnte
es immer mehr sein und auch im Bereich
der Innsbruck Marketing GmbH (IMG), aber
es wird zumindest keine Kürzungen geben.
In den kommenden Jahren werden wir
diese Bereiche mehr denn je benötigen!
Bei der Infrastruktur und dem öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) halten wir die
Investitionen und das Angebot aufrecht und
bauen es qualitativ aus. Wie dies in Zukunft
mit dem 1-2-3-Ticket und der damit verbundenen Tarifgestaltung und Finanzierungsaufteilung sein wird, wird für uns als Kommune richtungsweisend sein. Besonders die
Frage der Tarifhoheit ist eine, die für uns
nicht zu unterschätzen ist!
Mit diesem Budget wird die soziale Verantwortung der Stadt Innsbruck wahrgenommen. Wir investieren in Schulen, in Sicherheit und in die Infrastruktur. Wir konnten die
Subventionen aufrechterhalten, um auch in
schwierigen Zeiten ein klares Zeichen zu
setzen.
All dies wird nichts daran ändern, dass wir
uns als Koalition wahrer Aufgabenkritik stellen müssen, um in den nächsten Jahren
weiterhin ein tragfähiges Budget erstellen
zu können, das Investitionen und Stärkungen für die BürgerInnen ermöglicht.
Was sind unsere ureigenen Aufgaben? Was
ist nice to have? Das wird keine einfache
Diskussion, aber die ÖVP wird vehement
dafür eintreten, dass wir sie führen werden.
Zum Schluss meiner Budgetrede folgt ein
kleines Zitat. Winston Churchill sagte einmal:
GR-(Budget-) Sitzung 19.11.2020

"Es ist sinnlos, zu sagen, wir tun unser Bestes. Es muss dir gelingen, das zu tun, was
erforderlich ist."
Genau das wird unsere Aufgabe sein, um
unseren mittelfristigen Finanzplan erfüllen
zu können und um wahrer Aufgabenkritik
entgegentreten zu können! Es wird wichtig
sein, um Investitionen in die heimische Wirtschaft weiterhin zu ermöglichen und den
BürgerInnen nicht nur eine gute Verwalterin,
sondern vor allem eine gute Gestalterin ihrer Zukunft zu sein! Das positive Gestalten
der Zukunft unserer BürgerInnen ist unsere
Aufgabe!
Wir werden dem Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 selbstverständlich zustimmen, denn es ist die Grundalge für Investitionen und vor allem für Stabilität und Sicherheit.
Es ist auch eine große Aufgabe für die kommenden Jahre, dass wir uns dieser Kritik
stellen und unseren Plan einhalten. Diese
Aufgabe werden wir gemeinsam als Koalition angehen. (Beifall)
GRin Heisz: Als mein Sohn ein kleines Kind
war, hat er anfangs mit Hilfe seiner Mama
als Sekretärin jährlich etwa um diese Zeit
einen Brief an das Christkind geschrieben.
Wir haben das immer so gehalten, dass er
darin nicht nur seine Weihnachtswünsche
formulierte, sondern immer auch einen kleinen Rückblick auf sein Jahr gewährte. Was
habe ich Schönes erlebt? Was hat mich
traurig gemacht? Was war gut und was
nicht? Budgetreden haben für mich immer
eine gewisse Ähnlichkeit mit diesem privaten Ritual.
Gestern Abend telefonierte ich mit StRin
Mag.a Mayr. Wir scherzten, ob ich dieses
Jahr rückblickend als "Annus horribilis" bezeichnen sollte. Ältere KollegInnen wissen,
worauf ich anspiele, allerdings würde vermutlich das Gerücht aufkommen, dass ich
eine heimliche Royalistin wäre. Das würde
ich nicht gutheißen.
Tatsache ist: Wer von uns hätte sich in seinen schlimmsten Albträumen vorgestellt,
dass wir den Begriff Triage in einem Satz
mit Intensivbetten in österreichischen Krankenhäusern verwenden müssten? Eine Triage nicht nur bezogen auf große Unfälle
und Naturkatastrophen. Wer von uns hätte