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den Inhalt des Giftbechers schlucken, da
dies Mehrheiten beschlossen haben. Sie
wissen alle, wen ich dabei meine, das war
auch eine Mehrheitsentscheidung. Jahrhunderte oder mehr als zweitausend Jahre
waren wir der Meinung, dass das eine völlige Fehlentscheidung war.
Die Entscheidungen sind im Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verankert. Wir können Volksabstimmungen auch
im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) durchführen. Das wird von Beamtinnen bzw. Beamten und Politikerinnen
bzw. Politikern überwacht. Das sind die richtigen demokratischen Entscheidungen. Ansonsten sind Wahlen Ausdruck der Meinung
der Masse und damit unterscheiden wir uns
auch von den berühmten Lemmingen, wo
einer dem anderen nachläuft und sich ins
Meer stürzt.
Das war meine kurze Wortmeldung zu diesem Thema.
StR Gruber: Unsere Mitglieder im Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft werden noch weiter ausführen. Ich möchte nur
drei oder vier kurze Anmerkungen bringen.
GR Dr. Stemeseder empfehle ich zum
Thema Schwarmintelligenz einen Beitrag in
der Zeitschrift "Der Spiegel" "Gemeinsam
sind wir dümmer". Die Schwarmintelligenz
funktioniert nur dann, wenn der gegenseitige Austausch unter den Mitgliedern im
Schwarm gegeben ist. Ansonsten neigt dieses Verhalten zur Dummheit.
Es gibt gewisse Bereiche, wo die Schwarmintelligenz funktioniert. Das ist im Tierreich
der Fall, denn diese sind darauf konditioniert. Bei den Menschen schätze ich das in
dem Moment noch nicht so ein.
StR Mag. Fritz hat mich schon ein wenig
herausgefordert, wenn Du darüber sprichst,
dass die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, gemeinsam mit den Kindern die Spielplatzgestaltung betreibt. Das wissen wir schon lange, denn wir haben das erfunden. In jener
Zeit, wo Bgm.-Stellv. a. D. DI Sprenger und
ich für den Grünraum zuständig waren.
Wenn du in der Höttinger Au oder in anderen Bereichen die Spielplätze ansiehst,
dann war das die Initiative von GRin
Mag.a Schwarzl, denn das wissen wir auch,
weil wir das damals umgesetzt haben. Das
GR-Sitzung 05.11.2015

ist ein bisschen weit hergeholt, wenn Du nur
diesen Teil der Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung hervorholst.
StR Mag. Fritz, Du reizt mich heute, aber
wenn man sich die Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung von Deiner Seite ansieht,
dann darf ich Dich erinnern, wie das Projekt
Urban Gardening in Pradl abgelaufen ist.
Das war ein kommunikatives Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligungsdesaster. Aber Du
hast das wenigstens auch zugegeben und
ausgeglichen.
Ich will nicht bösartig sein, nur meine Kolleginnen bzw. Kollegen meinen, wie
GR Grünbacher schon ausgeführt hat, dass
die Methoden klar werden müssen. Es können auch verschiedene Methoden vorliegen, wie man Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung betreibt. Auch eine Bürgerinnenbzw. Bürgerinformation ist möglich. Die
Dinge müssen einfach umgesetzt werden.
Ich stehe gar nicht an, zu sagen, dass der
Prozess im Stadtteil Mühlau gut funktioniert.
Aber bei vielen anderen Themen war es
bisher eher eine Nullmeldung. Das sieht
auch ein großer Teil Eurer Koalition so.
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Die restliche Zeit werden GR Mag. Jahn und
GR Appler verwenden.
GR Mag. Jahn: StR Mag. Fritz, Du hast gesagt, dass es wieder typisch für die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) ist, dass wir
nichts realisieren. Tatsächlich ist das aber
leider typisch für die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE), wenn man eine Kritik anbringt,
dass immer auf alle "draufgehauen" wird.
Meine Kritik war nur, dass es keine Grundlage gibt, wie jetzt auch von GR Grünbacher
gesagt wurde. Dass im Kleinen etwas passiert und dass im Großen auch schon einiges bewegt wurde, habe ich bereits in meiner Rede für gut empfunden. Das hast Du,
StR Mag. Fritz, wieder unterschlagen und
daher möchte ich es noch einmal betonen.
Dass das geregelte Fundament dafür immer
noch nicht diskutiert und auf dem Tisch
liegt, war meine Kritik, die ich ersuche zur
Kenntnis zu nehmen.
GR Dr. Stemeseder: Volkslegitimität bedeutet Rechtfertigung einer politischen Entscheidung durch das Volk. Wir fordern daher statt teuren Gutachten und Expertisen