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der sprechen, wie soll man dann gegenseitige Toleranz entwickeln? Dort geht etwas
weiter.
GR Kunst war auch bei der Zukunftskonferenz in Vill anwesend. Dort hat man gesehen, dass sich eine gewisse Toleranz entwickelt. Eine Bereitschaft, miteinander etwas zu gestalten und den eigenen Problemlösungsansatz nicht als Diktat wahrzunehmen, sondern einem demokratischen
Prozess unterzuordnen. Das geschieht bei
diesem Stadtteilentwicklungsprozess. Ich
bin sehr froh, dass wir diese Erfahrung machen konnten. So soll es weiter gehen.
Ich bin auch froh, wenn andere Stadtteile
diese Mitsprache und Mitentwicklung von
ihrem Lebensraum einfordern. Jetzt haben
wir zusätzlich für die Stadtteile als Impulsförderung die Hälfte der Prozessbegleitungskosten beim Land Tirol beantragt. In
Vill und in Mühlau wurde dies bereits genehmigt. So soll es weiter gehen.
Ich hoffe darauf, dass mehrere Stadtteile
aktiv werden und dies einfordern. Es ist eine
grundlegende Öffnung des Entscheidungsapparates notwendig. Zudem ist ein Paradigmenwechsel hin zur partizipativen Planung vorzusehen. Eine echte Mitsprache
muss für eine echte Demokratie stehen. Daran wollen wir weiterhin arbeiten.
GR Mag. Jahn: Lieber Mesut, ich finde es
witzig und spannend, in welchem Zusammenhang die Innsbrucker Volkspartei (ÖVP)
im Ausschuss für Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft etwas verhindert hätte. Ich möchte
Dich daher bitten, dies noch einmal genau
klarzustellen, was wir getan haben.
Ich habe bis jetzt gar nichts gesehen, was
wir in diesem Ausschuss für Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft beschlossen hätten. In
Wahrheit hat dieser Ausschuss in diesem
Jahr zwei Mal getagt. Der zweite Termin
wurde gerade wieder abgesagt. Vielleicht
setzen wir einmal einen Termin fest, damit
wir endlich etwas besprechen können. Das
wäre vielleicht nicht der schlechteste Zugang zu diesem Thema.
Wie Du sagst, betrachte ich die Sache kritisch. Du bekommst von mir jederzeit ein
Lob, wenn Du das verdient hast. Heute hast

GR-Sitzung 05.11.2015

Du keines verdient, das muss ich leider sagen.
Was ist nach drei Jahren tatsächlich aus der
Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung herausgekommen? Wenn Du mich fragst, gibt
es nicht viel. Es sieht tatsächlich nur so aus,
dass die Frau Bürgermeisterin diesen Ausschuss gar nicht haben will. GR Onay, Du
hast ihr gegenüber ungefähr ein Durchsetzungsvermögen wie ein Brokkolikeks zu
Halloween! Ich glaube Dir ja, dass Du von
Dir aus einen positiven Zugang hast, aber
es kommt nichts heraus.
Ich habe mir alles noch einmal genau
durchgesehen. Wir hatten bei den Sitzungen des Ausschusses für Bürgerinnen- bzw.
Bürgerbeteiligung und Petitionen im
Jahr 2012 einen holprigen Start. Der erste
Termin wurde einmal verschoben und im
Nachhinein sogar die Uhrzeit anders festgelegt. Der Inhalt war damals das Innsbrucker
Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligungsmodell.
Ich bitte, dass ich daraus etwas zitieren
darf. Wir hätten eigentlich schon tolle Sachen mit super Graphiken beschlossen. Das
Partizipationsparadoxon wurde damals angesprochen. Das soll ein gemeinsames
Verständnis als Grundlagenstruktur sowie
ein gemeinsames Budget aufweisen. Ich
sehe bis jetzt noch keine Strukturen. Wir
haben noch überhaupt nichts beschlossen.
Es wurde nichts fixiert.
Ich sehe nur einzelne Projekte, die hereinkommen. Wenn es aus diesem Ressort
heraus noch Mittel gibt, werden diese umgesetzt. Aber ich fühle mich dabei nicht unbedingt miteinbezogen. Das ist nicht das,
was ich mir unter einer Bürgerinnen- bzw.
Bürgerbeteiligung vorstelle, vor allem nicht,
wenn es von den Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) kommt. Bei aller Liebe habe ich
mir schon ein bisschen mehr erwartet.
Es sind tolle Sachen am Laufen, darüber
müssen wir gar nicht debattieren. Aber ins
Detail darf man nicht blicken, wie viel tatsächlich vorhanden ist. Was ist aus dem
Projekt der Rotunde geworden? Dieses
hängt irgendwo beim Land Tirol. Damals hat
man auch tausend Leuten versprochen,
dass sie sich einbringen sollten. Diese haben Stunden in dieses Projekt investiert und
passiert ist nichts. Wir haben dabei die
Rechnung ein wenig ohne den Wirt ge-