Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 10_Kurzprotokoll_15.11.2018_gsw.pdf

- S.8

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-8-

21.

21.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 11.10.2018

21.4

Stadt Innsbruck, Sichtbarkeit
von Lesbian Gay Bisexual Trans
Intersex Queer (LGBTIQ)
(GR Lechleitner)

GfGR/104/2018
ErsatzgemeinderätInnen als ZuhörerInnen in gemeinderätlichen
Ausschüssen (ALI, NEOS, GERECHT und FRITZ)

Beschluss (einstimmig):
Der von ALI, NEOS, GERECHT und
FRITZ in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen StRin Dengg,
StR Federspiel, GR Kunst, GR Kurz,
GR Lassenberger und GR Schmidt,
6 Stimmen):
Der von GR Lechleitner in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
21.5

21.2

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.3

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.6

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Lukovic, BA in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GfGR/124/2018
Stadtmagistrat Innsbruck, Reduzierung der Normalarbeitszeit
der Vollzeitbeschäftigten
(GR Depaoli)

GfGR/121/2018
Umsetzung der Richtlinie des
Landes Tirol zur Mietzins- und
Annuitätenbeihilfe
(GR Lukovic, BA)

GfGR/123/2018
Änderung Friedhofgebührenordnung, Umbettung von Urnen
(GRin Heisz)

GfGR/105/2018
Planungskonferenz des Planungsverbandes Innsbruck und
Umgebung, Zukunftsstrategie für
überregionale Raumplanung
(GRin Mag.a Seidl)

GfGR/122/2018

Der von GR Depaoli in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird a limine zurückgewiesen, weil er eine Änderung eines Landesgesetzes beabsichtigt.
21.7

GfGR/125/2018
Stadtbibliothek Innsbruck, Amraser Straße 2, Prüfung sämtlicher Verträge und Vereinbarungen zwischen der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG)
und der Stadt Innsbruck
(GRin Bielowski)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Bielowski und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des GemeinderaGR-Sitzung 15.11.2018