Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 11-Dezember-Budget.pdf

- S.118

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dementsprechende Studie dazu wird noch
erfolgen.

Bgm. Zach bringt die, Gesundheit, zur
Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 5
Stimmen):
Die Gruppe 5, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 5
Stimmen):
Die Gruppe 5, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.

UA 581010
Wasenmeistereigebühren

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Die Wasenmeistereigebühren zu
UA 581010 werden gemäß Beilage
angenommen.

Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt 2007 Einnahmen in der Höhe von
€ 10.341.200,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 10.249.700,-- aus.
Die Gruppe 6 weist im außerordentlichen
Haushalt 2007 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 7.034.000,-- aus.

StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich habe vor
zirka einer halben Stunde einen sehr
umfassenden Tätigkeitsbericht verteilt,
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

den die Mag.-Abt. III, Tiefbau, sehr schön
erstellt hat, da man sich darunter etwas
vorstellen kann. Es sind in diesem
Tätigkeitsbericht sehr viele Fotos enthalten, sodass man auch über diese spröde
Materie, die mit vielen Steinen, mit viel
Asphalt und Beton zu hat, einen besseren
Einblick hat.
Ich werde jetzt darüber nichts weiter
sagen, sondern werde an meine Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, meinen Dank abstatten, da sie
sehr gut gearbeitet haben. Weiters darf ich
mich bei der Frau Bürgermeisterin dafür
bedanken, dass wir zehn Dienststellen
nachbesetzen dürfen. (Beifall)
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich möchte das
Thema Verkehr und Umwelt zusammenfassen, weil ich glaube, dass es vernünftig
ist, das in einem Paket abzuhandeln.
Sie haben einen Tätigkeitsbericht über
Straßen- und Verkehrsrecht, Verkehrsplanung, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft,
vor sich liegen, wo ich bewusst die
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter ganz
vorangestellt habe, weil ich ihnen für die
Unterstützung meiner ersten Tage bzw.
Monate im Amt danken möchte. Sie haben
mich sehr unterstützt und ich nehme an,
dass sie mich auch in Zukunft unterstützen
werden. (Beifall von allen Seiten)
In diesem Zusammenhang möchte ich
mich beim Obmann des Verkehrsausschusses und vorab, lieber Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, auch für den Umweltschutzausschuss, sowie bei allen Mitgliedern dieser Ausschüsse bedanken. Wenn
ich von konstruktiver Zusammenarbeit
spreche, dann kommt dies von Herzen.
Ich kann in diesem Zusammenhang
hinsichtlich des Verkehrs noch ein
Versprechen abgeben. Ich werde in den
nächsten sechs Jahren das Ei des
Columbus für die permanente und
endfällige Verkehrslösung nicht finden.
(Bgm. Zach: Keine Endlösung, wunderbar.)
Es ist aber legitim, dass man sich selbstverständlich Ziele setzt. Wenn ich beim
Verkehr von Zielen spreche, dann betrifft
das erstens die Überregionalität und
zweitens sind im Verkehr konzeptive
Lösungen zu finden.