Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil2-Budget.pdf

- S.191

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- 1891 -

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger.

Gruppe 4
Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung

GR Mag. Eiter: Die Gruppe 4 weist im ordentlichen Haushalt
2004 Einnahmen in der Höhe von € 6.229.500,-- aus, denen Ausgaben in
der Höhe von € 35.937.900,-- gegenüberstehen, was einen Zuschussbedarf
in der Höhe von € 29.708.400,-- ausmacht.
Der außerordentliche Haushalt 2004 der Gruppe 4 sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 3.470.000,-- vor.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Generalredner der verschiedenen Fraktionen haben wiederholt den Sozialbereich angesprochen
und festgestellt, dass Daseinsvorsorge für die Stadtgemeinde Innsbruck
sehr wichtig ist. Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski hat insbesondere darauf
hingewiesen, dass die notwendigen Mittel hiefür bereitzustellen sind. Allerdings hat er verschwiegen, dass für den Sport - wenn man den außerordentlichen Haushalt ansieht - ungefähr dreimal so viele Mittel bereitgestellt
werden. Trotzdem bin ich dankbar, dass er immer wieder darauf hinweist,
dass der Daseinsvorsorge ein besonderer Schwerpunkt zuzuordnen ist.
In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde über die Daseinsvorsorge der älteren Menschen vier Stunden lang diskutiert und ich
würde dieses Thema eher weitgehend ausklammern, auch wenn GR
Mag. Kogler davon gesprochen hat, dass das Damokles-Schwert diesbezüglich über uns schwebt. Ich sehe das absolut nicht so, da sehr viel auf
Schiene ist und auch hinsichtlich der Finanzierung sehe ich kein großes
Problem.

GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003