Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil2-Budget.pdf

- S.83

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- 1783 -

ten Spektrum des Stadtmagistrates unter. Pro Monat kommen 46.000 Emails herein, das sind über 500.000 E-mails pro Jahr. Das ist keine Kleinigkeit, und dafür möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesen Dienststellen recht herzlich danken.
Erlauben sie mir noch ein paar kurze Worte zu den Ausführungen, die im Laufe der Debatte gefallen sind. GR Mag. Fritz habe ich
gedanklich wirklich nicht folgen können, ich weiß nicht, wovon er spricht.
Wir können uns vielleicht später darüber unterhalten, aber eine Organisationsreform in der von ihm geschilderten Art entspricht sicherlich nicht unserem politischen Willen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ein solcher Vorschlag existiert aber!)
Dann muss ich mir diesen Vorschlag genauer anschauen: Von wem stammt
er, an wen ist er gerichtet, was beinhaltet er? Da bin ich schon sehr gespannt. Mir ist etwas Derartiges inhaltlich in dieser Form, nämlich im Bereich der Umsetzung, sicherlich nicht bekannt. Diese Unterstellung darf ich
zurückweisen.
Nun zu einem zweiter Punkt: Mir ist schon klar, dass unsere
Fraktion heute offensichtlich bei den Kürzungen der Zuwendungen an die
Gemeinderatsparteien untergehen wird. Die Entscheidung darüber muss
jeder Mandatar für sich selbst treffen. Noch ist es so, dass jeder Mandatar
gleich viel Wert ist, aber einige Punkte möchte ich doch herausstreichen.
Was die Amtsleiter in allen Bereichen leisten, leisten sie für die Stadt Innsbruck, für ihre Bürgerinnen und Bürger. Das ist ihr Auftrag, zu dem sie der
Amtseid verpflichtet. Ich kenne keinen Amtsleiter, der seine Dienststelle
oder seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die politische konkrete Arbeit seiner Fraktion verwendet, wie es GR Ing. Krulis sehr vorsichtig umschrieben, aber doch angedeutet hat.
(Bgm. Zach: Das war keine Unterstellung, es war eine massive Anschuldigung durch GR Ing. Krulis.)
Ich darf das im Rahmen aller Amtsleiter innerhalb dieses Regierungsbogens zurückweisen.
Es muss jeder selbst entscheiden, aber wenn wir Signale setzen und allen anderen einen Sparkurs abverlangen, dann wird ein bescheidenes Zeichen bei den Gemeinderatsparteien sehr wohl nachvollziehbar

GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003