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- 1971 -

mir findet zirka acht Tage vor der Sitzung des Verkehrs- und Umweltschutzausschusses eine Vorbesprechung statt, in der wir alle Akten zusammen durchsehen. Dann wird die Tagesordnung erstellt.
Der Verkehrs- und Umweltschutzausschuss ist insofern gut
besetzt, weil Beamte aus allen Gremien dabei sind. Die Verkehrssituationen werden digital veranschaulicht und es ist nicht mehr notwendig, einen
Augenschein vor Ort durchzuführen. Wir bekommen eine Reihe von Bildeinstellungen über die einzelnen Kreuzungen und Stellen, wo etwas gemacht werden muss. Es besteht die Möglichkeit von simultanen Bewegungen, die Dipl.-Ing. Maizner hervorragend gestalten kann. All das führt
dazu, dass im Rahmen einer sicherlich nicht kurz dauernden Sitzung fast
alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden können.
Der Dank, der von einigen an mich gerichtet wurde, gebührt
dem gesamten Ausschuss, vor allem aber den Mitgliedern der Mag.-Abt. II,
Straßen- und Verkehrsrecht unter Dr. Jäger, Helmut Krainer und allen
anderen Mitarbeitern. Sie sind die Ursache dafür, dass im Verkehrs- und
Umweltschutzausschuss so rasch und effizient gearbeitet werden kann.
Im Jahr 2003 wurden weit über 100 Beschlüsse im Verkehrsund Umweltschutzausschuss getroffen. Vieles kommt gar nicht in den Gemeinderat, weil es sich dabei um Empfehlungen an den Straßenreferenten
im Rahmen des bezirksbehörlichen Verfahrens handelt. Es sind aber doch
wesentliche Entscheidungen, die im Verkehrs- und Umweltschutzausschuss
behandelt werden.
Etwas unmittelbar Aktuelles, das nicht berichtet worden ist,
weil es im Gemeinderat nicht behandelt werden muss, ist die Errichtung
einer weiteren Busspur auf der Haller Straße zur Verdünnung des Verkehrs
im Stadtteil St. Nikolaus. Der Unterschied zur ehemaligen Busspur, mit der
wir keine große Freude hatten, liegt darin, dass nunmehr fünf Spuren
vorhanden sein werden. Die Busspur verläuft ganz rechts, daneben führen
zwei Spuren stadteinwärts und zwei Spuren stadtauswärts. Es kommt zu
einer geringfügigen Verlegung der Verkehrsinsel. Dadurch wird es
möglich, fünf Spuren zu errichten. Die Busspur beginnt bei der Einmündung der Karl-Weyrer-Straße.

GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003