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rungen von GR Hof miteinfließen oder
Wahlkampf betrieben werden.
Es könnte zum Beispiel auch die Presse
sagen, sie bräuchte gar nicht zu den
Sitzungen des Gemeinderates kommen,
sondern sie legen ihre Aufnahmegeräte
her und damit hat sich die Sache erledigt.
Dann gäbe es zumindest eine wahrheitsgetreue Berichterstattung mit entsprechender Legitimation. Das wäre bei der
Aufnahme von GR Hof nicht mehr der Fall,
wenn zum eigenen Vorteil gearbeitet wird.
Es steckt schon sehr viel mehr dahinter
als die Verniedlichungen der Innsbrucker
Grünen, dass sie nur die Anfragebeantwortungen mitschneiden weil sie sonst
nichts mehr verstehen würden. GR Hof hat
ja selber gesagt, dass es ihm nicht nur um
die Anfragebeantwortungen geht, sondern
um das, was für ihn zur Aufnahme
interessant erscheint.
GR Grünbacher: Es ist ein grundsätzlicher Qualitätsunterschied zwischen einer
öffentlichen Sitzung und einer individuellen
Aufnahme einer öffentlichen Sitzung.
Ebenso sind es zwei Paar Schuhe, wenn
seitens des Stadtmagistrat Innsbruck
authentifiziert aufgenommen oder hier
privat etwas mitgeschnitten wird.
Ich als Person und Mitglied des Gemeinderates will schlichtweg nicht mitgeschnitten werden. GR Hof wird sich nicht daran
halten, das ist mir schon klar. Ebenso ist
klar, dass GR Hof in punkto Vertrauenswürdigkeit nicht gerade die Nummer eins
in diesem Haus ist. (Beifall).
Wer garantiert mir, was alles aufgezeichnet wird? Mit Eurer Vorgeschichte in
punkto Kontrollausschuss und Eurem
Umgang mit Öffentlichkeit wäre ja alles
öffentlich.
(StRin Mag.a Schwarzl: Mit unserem
Strafregister.)
Das habe ich überhaupt nicht gesagt.
StRin Mag.a Schwarzl, interpretieren Sie
mir nicht Sachen hinein, welche ich nicht
gesagt habe. Ich habe lediglich gesagt,
dass mit Eurem Umgang und Interpretation von Öffentlichkeit so ziemlich alles
öffentlich wäre. Beispielsweise könnten
Sitzungen des Kontrollausschusses
mitgeschnitten werden.
GR-Sitzung 11.12.2008

(GR Hof: Das ist nicht passiert.)
GR Hof, das sagen Sie, aber was Sie
sagen und was Sie tun, sind zwei Paar
Schuhe. Es ist eine Frage der Emotionalität, da es sich hier zutiefst um einen Akt
der Unkollegialität handelt. (Beifall)
Es ist für mich eine "hinterfotziges" Aktion
und ergibt ein ganz düsteres Bild. Wie
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer bereits gesagt
hat, handelt es sich um eine Doppelzüngigkeit sondergleichen. Wenn es ins
Konzept passt und den persönlichen
politischen Interessen entspricht, wird mit
einem möglichen Datenschutz nicht sehr
sorgfältig umgegangen.
Ich habe hier meine Bedenken und
möchte eine entsprechende Regelung. Ich
schließe nicht aus, dass wir die Geschäftsordnung des Gemeinderates
novellieren müssen. Diese technischen
Möglichkeiten, wie es sie heute gibt,
konnten damals ja nicht berücksichtigt
werden. Ich möchte jedenfalls das
Aufnahmemonopol beim Stadtmagistrat
Innsbruck haben.
Bgm.in Zach: Die Vertraulichkeit, das
Bemühen und Ringen um Lösungen sowie
die freie Sprache, was für mich das
Wichtigste im Gemeinderat ist, wird durch
solche Aktionen stark gehemmt. Es mag
sein, dass ich aus einer anderen Generation stamme aber jeder und jede weiß um
die Konsequenzen, wenn irgendwer
einfach Dinge aufnimmt. Ich verweise nur
auf einen Gerichtsprozess bezüglich einer
Aussage bzw. Nichtaussage und was hier
alles verdreht werden kann. Solche
Hintergedanken hemmen einfach. Für den
Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck, der so wichtige Aufgaben hat,
sind solche Prozesse nicht förderlich und
ich mag sie auch nicht.
Die Vertrauenswürdigkeit der Innsbrucker
Grünen im Allgemeinen und des GR Hof
im Speziellen ist bei mir mehr als klein.
GR Hof hätte mir sein Vorhaben vorab nur
sagen brauchen, dann hätten wir es gleich
besprechen können. Ich unterbreche jetzt
die Sitzung und bitte die Klubobleute zu
mir zu kommen.
Bgm.in Zach unterbricht um 12.46 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach