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erfolgen - nicht nur von Seiten der
Innsbrucker Grünen - und das ist meine
große Sorge. Ungeachtet dessen wäre es
ein Mindestanstand gewesen, vor
Sitzungsbeginn auf die Audioaufnahme
hinzuweisen.
StRin Mag.a Schwarzl: Wir haben noch
keine einzige Aufnahme der Beantwortung
von dringenden Anfragen als Audiodatei
irgendwo veröffentlicht. Ich arbeite damit
weil ich es nicht mehr aushalte, wie mit
Anfragen der Opposition und deren
Beantwortung umgegangen wird. Alle
Mitglieder des Gemeinderates repräsentieren die Bevölkerung und wir repräsentieren die Bevölkerung auch durch unsere
Anfragen. Die Art und Weise, keine
ordentlichen Informationen mehr schriftlich
zu bekommen und damit auch in der
Sitzung nicht mehr diskutieren zu können,
ist eine massive Beeinträchtigung einer
öffentlichen Sitzung.
(GR Buchacher: Sie können reden,
solange Sie wollen. Es ist einfach ein Akt
der Unkollegialität.)
(Bgm.in Zach: StRin Mag.a Schwarzl, da
sollten Sie sich selber überlegen, was Sie
alles provoziert haben.)
Zu StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Wir überwachen keine Privatpersonen, sondern jedes
Mitglied des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck ist eine öffentliche
Person, welche in einer öffentlichen
Sitzung ihre Meinung kundtut. Übrigens
haben wir niemals in einer nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates - auch
wenn wir gegen diese Nichtöffentlichkeit
sind - etwas mitgeschnitten.
Ich möchte auf ein Faktum hinweisen: Die
Sitzungen des Tiroler Landtages werden
via Internet live übertragen.
(Bgm.in Zach: Dort wurde aber darüber
abgestimmt und hier wurde es einfach
gemacht.)
Hier gäbe es genauso die Möglichkeit,
alles zu verzerren und zu verstellen, aber
es schaut sich ohnehin niemand an.
Mit Hilfe des Audiomitschnittes tippe ich
meine Anfragebeantwortung ab und kann
aufbauend auf diese Abschrift damit
arbeiten. Anschließend wird die Audiodatei
gelöscht.
GR-Sitzung 11.12.2008

(Bgm.in Zach: Wenn dem so ist, warum
sagen die Innsbrucker Grünen das einfach
nicht im Vorfeld? Ich kann dem Argument
bezüglich der Anfragebeantwortung
durchaus etwas abgewinnen. Aber warum
ist man so unfair und teilt das nicht mit?
StRin Mag.a Schwarzl, da nützt Ihre ganze
Schreierei nichts.)
Die Anfragebeantwortungen werden
einfach so heruntergelesen, dass man
überhaupt nichts mehr versteht. Damit ist
das Instrument der Anfragen nutzlos.
(Bgm.in Zach: Das weise ich ganz energisch zurück. Das Vorlesen der Anfragebeantwortungen bereitet mir und auch
anderen Mühe. Da habe ich schon ganze
andere Anfragebeantwortungen in
früheren Phasen des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck erlebt, wo nur
heruntergeleiert wurde. Da sind Sie auch
schon dabei gewesen. Die jetzige
Handhabung der Anfragebeantwortung
haben Sie sich selber zuzuschreiben und
das wissen Sie genau.)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Die
Unterbrechung ist wichtig und notwendig.
Diese Herabspielung und Verniedlichung
der Innsbrucker Grünen halte ich für völlig
unzulässig. Erstens geht es hier um eine
moralische Dimension. Zweitens stellen
sich rechtliche Fragen. Genau aus diesem
Grund sollte man so etwas zuvor einmal
anmelden, damit man das überprüfen
kann. Das wird jetzt in kurzer Zeit wahrscheinlich nicht möglich sein.
Es ist schon ein Unterschied, wer hier
etwas aufnimmt. Die Geschäftsordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck sieht grundsätzlich vor, dass die
Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und
Stadtsenat, mit Hilfe der Aufnahmegeräte
die Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates erstellt. Diese Protokolle werden
aber erst dann freigegeben, wenn sie die
Frau Bürgermeisterin nach geltender
gesetzlicher Regelung genehmigt und
unterschrieben hat.
Wenn jemand einfach die Sitzungen
aufnimmt und dann nach seiner Ansicht
darstellen kann, ist das eine ganz andere
Voraussetzung. Hier können dann
beispielsweise Sätze herausgenommen
oder mit anderen Sätzen zusammengestückelt werden. Hier könnten Formulie-