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28.5

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Kanalbau-Offensive
(GR Kunst)

GR Kunst: Ich stelle gemeinsam mit
meinem Mitunterzeichner folgende
Anfrage:
Im Stadtblatt Innsbruck Nr. 9 vom
27.2.2008 kündigte Dr. Schmid, Vorstandsvorsitzende der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) die Totalerneuerung des Kanalsystems in der Stadt
Innsbruck bis 2020 an. Diese sei "für die
Bevölkerung in mehrfacher Weise
nützlich". Zur Begründung wird angeführt,
dass die Erneuerung aufgrund von "EGRichtlinien mit dem Ziel der Sicherung
eines hohen ökologischen Standards"
notwendig sei. ExpertInnen meinen dazu
allerdings, dass der Ausbaugrad der
Abwasserentsorgung in Österreich im
internationalen Vergleich bereits sehr hoch
sei, weshalb im Bereich der Abwasserentsorgung EG-Richtlinien in Österreich im
EU-Vergleich nur einen geringen Investitionsbedarf auslösen würden.
Auf Grund eines Beschlusses des
Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck wurden die Tarife für die
Abwasserentsorgungsdienstleistung vom
bisher hoheitsrechtlichen Gebührensystem
in ein System privatrechtlicher Entgelte
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) umgestellt und die Gesellschaft mit
Wirkung zum 1.1.2002 ermächtigt, die
Tarife für den Geschäftsbereich "Abwasserwirtschaft" in der vorerwähnten Form
privatrechtlicher Entgelte selbst festzusetzen.
Die Frau Bürgermeisterin möge folgende
Fragen beantworten:
1.

2.

3.

Welche Erfordernisse begründen
tatsächlich die Kanalbau-Offensive
der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB)?
Werden in der Stadt Innsbruck die
Kanalisationsanlagen von Mischsystem auf Trennsystem umgebaut?
Wenn ja, welche Maßnahmen sind
dazu vorgesehen?
Welche tatsächlichen Kosten werden
der Innsbrucker Kommunalbetriebe

GR-Sitzung 11.12.2008

AG (IKB) aufgrund der KanalbauOffensive erwachsen?
4.

Wie erfolgt die Umlegung der Kosten
der Kanalbauoffensive auf die Hausanschlüsse und die Entgelte?

5.

Fanden seit 1.1.2002 Erhöhungen der
Entgelte für die Abwasserentsorgung
statt?
Wenn ja, wie hoch waren diese Erhöhungen (bitte absolute Zahlen), wann
wurden sie durchgeführt und womit
wurde deren Notwendigkeit begründet?

6.

Welche Kosten werden mit den
Entgelten für die Abwasserentsorgung abgegolten?

Kunst und Haager, beide e. h.
28.6

Kindergärten, Betreuung von
Kindern unter drei Jahren (GRin
Mag.a Schindl-Helldrich)

GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich stelle
folgende Anfrage:
Die Frau Bürgermeisterin möge folgende
Fragen beantworten:
Bei der Einrichtung dieser Möglichkeit hat
StRin Mag.a Oppitz-Plörer, erklärt, dass
Bedarf und Umsetzung evaluiert werden.
1.

An welchen städtischen Kindergärten
werden Kleinkinder unter 3 Jahren
begleitet?

2.

Wie viele Kinder waren im Kindergartenjahr 2007/2008 angemeldet und
sind in diesem Kindergarten für das
Jahr 2008/2009 angemeldet?

3.

An wie vielen Tagen und in welchem
Stundenausmaß besuchen sie den
Kindergarten durchschnittlich?

4.

Welche besonderen pädagogischen
Angebote gibt es für dies Gruppen mit
Unter-Dreijährigen?

5.

Welche besonderen räumlichen
Umbauten wurden getroffen?

6.

Welche besondere Ausstattung an
Möbeln (Ruheliegen?), Beschäftigungsmaterial usw. wurde angeschafft?