Gesamter Text dieser Seite:
- 576 -

stadt Innsbruck daran arbeiten, dass die
Bürgerinnen und Bürger zwischen diesen
zwei Mal Kreuz-Mach-Möglichkeiten,
sprich Wahltagen, die Möglichkeit haben,
sich teilweise in direkt demokratischen,
aber auch moderierten gemeinwesenorientierten Formaten in die Stadtpolitik
einbringen zu können. Ich glaube, dass
das das Um und Auf ist, um die Bürgerinnen und Bürger wieder zum Interesse an
der Politik zurückzuführen.
Ich kann jetzt schon sagen, dass wir uns
bei dem Vorschlag, mit dem wir in das
Reformkomitee gehen werden, intensiv mit
dem Modell der Stadt Salzburg auseinander gesetzt haben, das dort derzeit in der
legistischen Ausarbeitung ist. Das ist eine
ganz spannende Sache. Ich lasse mich
jetzt nicht darüber aus. Wir können
diesbezüglich gleich Unterlagen zur
Verfügung stellen.
Ich habe noch eine Bitte: Schön wäre es,
wenn bis kommenden Mittwoch in der
Kanzlei der Frau Bürgermeisterin bekannt
wäre, welche Fraktion, welche Personen
nominiert.
Die Anzahl kann ruhig von der Koalition
festgelegt werden, das ist uns ziemlich
egal. Es muss nur von jeder Fraktion
mindestens ein Vertreter oder eine
Vertreterin dabei sein. Wir sollten am
kommenden Mittwoch dann das Grundgerüst festlegen können. Ob wir die Sitzungen dann am Mittwoch, am Donnerstag, in
der Nacht, am Tag oder wann immer
machen, das ist dann die zweite Frage.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Uschi, du
hast mir das vorweg genommen, das
möchte ich noch ergänzen. Ich hätte mir
auch den Mittwoch vorgemerkt, dass bis
dahin von jeder Fraktion eine Person für
das Komitee benannt wird. Es ist wichtig,
dass durchgängig die gleiche Person an
den Sitzungen teilnimmt. Ich habe die
Erfahrung gemacht, wenn eine Hauptperson und eine Vertretung in so einem
Komitee vorhanden sind, dass nicht immer
eine genaue Abstimmung zwischen den
Personen erfolgt und dann ein Arbeiten
schwierig wird.
Die Personen, die sich bereit erklären,
müssen wissen, dass es viel Arbeit und
sehr zeitintensiv ist. So ist der Vorschlag
der Opposition.
GR-Sitzung 14.10.2010

(GR Grünbacher: Von jeder Fraktion
gleich viele Mitgliederinnen und Mitglieder,
egal wie groß die Fraktionen sind?)
GR Grünbacher, ich darf ergänzen, dass
mein Vorschlag gewesen wäre, die
Zusammensetzung in der Größe des
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses zu wählen. Zudem
sollten Personen der nicht im Stadtsenat
vertretenen Fraktionen zu den Beratungen
hinzugezogen werden. Das war mein
Vorschlag, der nicht angenommen wurde.
Ich würde vorschlagen, dass jede Fraktion
eine Vertreterin bzw. einen Vertreter
benennt. Wenn es so sein sollte, dass
manche Fraktionen mehrere Vertreterinnen und Vertreter benennen wollen, dann
denke ich, dass nichts dagegen spricht.
Aus tatsächlicher Erfahrung - das ist eine
zeitintensive Tätigkeit - glaube ich nicht,
dass zwei oder drei Vertreterinnen bzw.
Vertreter den Zeitaufwand haben. Immer
wieder im Nachhinein zu informieren, ist
sehr mühsam. Es kommt dann das ganze
Rad ins Stocken.
Ich würde deshalb bitten, dass jede
Fraktion eine Vertreterin bzw. einen
Vertreter benennt und drei Vorschläge für
zusammenhängende Zeitfenster in der
Größenordung von vier Stunden gleich
mitliefert. Sie werden meinen, dass ich
das jetzt sehr strikt vorgebe und dass das
etwas unsympathisch ist, aber ich sage es
aus Erfahrung.
Die Terminsuche wird schwierig werden.
Man wird sich dann einigen müssen.
Wenn jede Vertreterin bzw. jeder Vertreter
drei Zeitfenster von mindestens vier
Stunden vorgibt, dann kann man sich auf
einen Termin einigen. Wenn es bis
nächsten Mittwoch so sein sollte, dass
man glaubt, dass einige Fraktionen
mehrere Vertreterinnen bzw. Vertreter
benennen müssen, kann man das am
kommenden Mittwoch noch einmal
andenken. Sollte die Zusammensetzung
von der Größe abhängig sein, dann kann
man darüber noch einmal diskutieren.
Es ist nur wichtig, dass jene Vertreterin
bzw. jener Vertreter der Fraktion immer
dabei ist. Das bitte ich bei der Nennung
der Mitgliederinnen bzw. Mitglieder dieses
Komitees zu überdenken. Das ist Inhalt