Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 11-Protokoll-Budget_Teil_1.pdf
- S.10
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allem, oder besonders dann, wenn man sie
mit dem uns zur Verfügung stehenden wertvollen Gut, dem "Wissen um Vergangenheit", verbindet.
Geschätzte Damen und Herren, da ich nun
doch schon einige Jahre im politischen Leben stehe und auch im Rahmen meiner Aufgaben und Mandate sehr viel mit Finanzen,
Wirtschaft, kaufmännischem Denken und
ähnlichen Materien zu tun hatte und habe,
erlaube ich mir eindrücklich zu warnen:
Das unermüdliche Schlechtreden unserer
städtischen Finanzsituation, die prognostizierte Handlungsunfähigkeit und die ständige Zuweisung der anscheinend katastrophalen Lage den Projekten der Vergangenheit, ist eine Mischung aus Illusion und Fiktion.
Freilich fehlt mir weder die Phantasie noch
der Realitätssinn, den tieferen Grund all dieser Debatten zu erahnen. Nur es ist schlicht
und ergreifend nicht die Realität und es ist
nicht die Wahrheit, die auch nicht wahrer
wird, wenn man medial künstliche Aufregung verursacht. Der Welt mitgeteilt durch
den Methusalem einer Gemeinderatsfraktion mit dem ewigen Dagegen Syndrom, übrigens kein Copyright ausschließlich einer
Fraktion.
Selbst wenn man noch zwanzig Jahre im
Rahmen von Reden zum Budget, oder in
Debatten dazu, in Ausschüssen oder im Gemeinderat weiterhin das System zu erklären
versuchen würde, würden es manche mit
Sicherheit trotzdem nicht verstehen.
Nicht weil sie etwa zu dumm wären oder
Worten nicht folgen könnten, nein, es passt
ihnen einfach nicht ins politische Konzept.
Es passt aber offensichtlich ins Oppositionskonzept, es passt zu Negativ-Positionen,
um selbst irgendwie medial zu überleben,
und dabei wird auch nicht so schnell vor
Vorverurteilungen unliebsamer, weil starker
politischer Gegner Halt gemacht. Da wird
mit allen Mitteln, aus meiner Sicht auf dem
Rücken anderer, fragwürdig Kapital geschlagen.
Bitte - und das ausgerechnet von VertreterInnen einer Partei, die zwischenzeitlich
eine ernstzunehmende Liste an denkwürdigen Finanzeskapaden aufzuweisen hat,
bzw. nach dem beliebten Motto agieren:
"Auf die anderen zeigen, um von sich selbst
GR-(Budget-)Sitzung 21.11.2019
abzulenken". Gerne nenne ich erneut auf
Wunsch dazu Beispiele.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des
Innsbrucker Gemeinderats, wir müssen uns
nicht lieben und natürlich auch nicht heiraten, eine Liebeshochzeit würde uns ja ohnehin niemand abnehmen. Wir sollten uns in
diesem Stadtparlament aber schon genügend respektieren und uns auch gegenseitig zumuten, über den medial verkauften
Tellerrand hinausschauend, als erwachsene
StaatsbürgerInnen, die Realität, sprich die
Wirklichkeit zu erkennen.
In diesem Zusammenhang haben und hätten wir mit hochgekrempelten Ärmeln jederzeit und gemeinsam eine Unmenge zu tun.
Manchmal ist es schon auch ein wenig
mühsam, immer und immer wieder über
diese Dinge zu sprechen und zu hoffen,
dass zukünftig vielleicht doch vernünftige
Gemeinsamkeit erreicht werden kann, dass
man die Dinge sieht, wie sie sind, und nicht
für Parteipolitik und Ideologie oder kurzfristige persönliche Ziele missbraucht.
Für Innsbruck, für seine Bevölkerung, für
seine Wirtschaftsbetriebe und Unternehmen, für die ArbeitnehmerInnen und ihre
Familien, für den sozialen Frieden, für den
Erhalt einer guten Ist-Situation, für eine
Weiterentwicklung in so vielen wichtigen,
zukunftsweisenden Bereichen,
dafür
brauchen wir sinnstiftende Zielvorgaben und
koordinierte gemeinsame Vorgangsweisen.
Innsbruck braucht keine dauerhafte "One
Man Medienshow", auch wenn das noch so
verlockend erscheint, ist es doch für das
Gemeinwohl falsch!
Bitte, was sollten denn diese, in politischer
Einsamkeit gestartete Diskussionen um Gebührenerhöhungen usw., außer Verunsicherung und Unfrieden bringen? Was ist denn
das für eine (nicht einmalige Vorgangsweise) eines hohen Verantwortungsträgers?
Ist das eigentlich noch verantwortungsbewusst?
Wir kannten zum besagten Zeitpunkt kein
Gesamtbudget. Wir konnten keinen Spiegel
auf alle Ausgaben legen und diese auf andere Möglichkeiten abklopfen, was wir aber
vor so einer und ähnlichen Diskussionen
dringend tun sollten. Ständig wird alles gebetsmühlenartig auf das bisherige Lieblings-