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Allerdings muss erwähnt werden, dass das
Budget zumindest nicht noch geringer hätte
werden dürfen, als es ohnehin schon geplant war. Ich möchte dazu ein Beispiel nennen: Es gibt in den Schulen immer noch die
Digitalisierungsoffensive des Landes Tirols.
Es ist einfach traurig, dass es sich die Stadt
Innsbruck nicht einmal leisten kann, die Kabel beizusteuern. Wir mussten die Fördersumme vom Budget für die Endgeräte der
Kinder abziehen, damit überhaupt etwas installiert werden konnte.
Heute wurde schon oft über den Investitionsrückstau bei der Instandhaltung der
Schulgebäude gesprochen. Ja, der ist wirklich skandalös und es macht mich traurig.
Teilweise kann nicht einmal mehr den Sicherheitsanforderungen entsprochen werden.
Unter anderem sind die Schulgarderoben zu
klein und dadurch ist der Brandschutz nicht
mehr gewährleistet. Ein anderes Beispiel
betrifft die Rippenheizkörper, die im Grunde
genommen laut Allgemeiner Unfallversicherungsanstalt (AUVA) verbaut gehören.
Diese werden aber nicht verbaut, sondern
die IIG überlegt sogar, diese unter Denkmalschutz zu stellen, anstatt das Problem
zu beheben.
Man muss sich der Wirkung in den Schulen
und den Schulforen - also in den Gremien
der Schulgemeinschaftsausschüssen - bewusst sein. Bei den Schulforen ist die Ausstattung der Gebäude ein großes Thema.
Dort sitzen ElternvertreterInnen, welche die
vorhandenen Probleme registriert haben
und auch versuchen Lösungen zu finden.
Teilweise spenden sie sowohl Geld als auch
sachliche Güter an diverse Schulen.
Ich nutze in meiner Direktion einen gespendeten Laptop. Das ist inzwischen gang und
gäbe. Die Auswirkung der Situation erreicht
auch die Lehrkörper, bei denen die Motivation langsam nachlässt, da das Arbeitsumfeld einfach nicht optimal ist.
Auch wenn ich StRin Mag.a Mayr dafür
danke, dass sie wie eine Löwin darum
kämpft, muss ich dazusagen, dass einige
Methoden fragwürdig sind.
Ich hinterfrage etwa, warum einem Lehrkörper gesagt wird, dass er an einem Montag
zur Bürgermeistersprechstunde in das

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Treibhaus gehen soll, um dort auf die negativen Umstände aufmerksam zu machen.
Man hat auch gesagt, dass Schulleitungen
einen offenen Brief an den Bürgermeister
und den Gemeinderat schicken sollen, doch
diese Briefe haben wir nie erhalten. Ich
sehe, dass Bgm. Willi gerade nicht anwesend ist.
Die Schulen und die Lehrkörper sollen die
pädagogische Arbeit verrichten. Die Erhaltung und Ausstattung der Schulgebäude ist
Aufgabe der Stadt! Obwohl das Budget erschreckend ist - für mich besonders im Bereich der Bildung -, gibt es dennoch einen
Lichtblick. Die Bekenntnisse, die heute in
den Reden erkennbar waren, zu den desolaten Zuständen in den Schulhäusern, waren davor nie zu hören. Vor einem halben
Jahr wurde ich noch gerügt, wenn ich das
Thema angesprochen habe.
Inzwischen ist es also allen klar geworden.
Wenn das Budget etwas Gutes hat, dann
sind es zumindest die gewonnenen Erkenntnisse. Die Frage, die unbeantwortet
bleibt, ist, ob den Bekenntnissen Taten folgen werden. Ich hoffe, dass wir wirklich von
einer Bildungsstadt Innsbruck sprechen
können, denn aktuell ist es nicht der Fall.
Es wäre natürlich schön, wenn man sogar
von einer Bildungshauptstadt reden könnte.
Dafür wäre die Aufgabe der Schulerhalterin,
nicht nur für die Instandhaltung, sondern
auch die Modernisierung zu sorgen. Darauf
hoffe ich und ich wünsche mir, dass wir eines Tages die Flügel heben können. (Beifall)
GRin Heisz: Ich möchte nur etwas zur tatsächlichen Berichtigung betreffend einer
Aussage von StRin Dengg sagen: Ich habe
weder den Gemeinderat und seine Sitzungen noch den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 als Spiel bezeichnet, sondern ich habe mir erlaubt eine Metapher zu
verwenden. Diese lautete: Nach dem Spiel
ist vor dem Spiel. Der Ausdruck kommt aus
dem Sportbereich. Wenn man gelegentlich
in das Tiroler Landestheater Innsbruck, oder
in eine andere Kultureinrichtung ginge,
würde man Metaphern eventuell erkennen
und verstehen können.
(StRin Dengg: Danke!)