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sind zwar nicht mehr auf einem so hohen
Wert, aber immer noch sehr nahe daran!

nächste Mal vielleicht ein anderes! (Unruhe
im Saal)

Ich möchte mich bei allen, die mitringen und
dazu beitragen Kompromisse zu finden, bedanken. Wer mich kennt, weiß, dass ich
versuche Beschlüsse zustande zu bringen,
denen alle zustimmen können. Natürlich
gibt es Projekte, bei welchen es nicht funktioniert. Aber diese kann man pro Jahr meistens an einer Hand abzählen.

Ich habe Dich inhaltlich verstanden, aber
das Beispiel war falsch. Der Bartgeier ist ein
internationales Tier! Nun werde ich aber zur
Ernsthaftigkeit kommen.

Von den hunderten Beschlüssen, die wir
fassen, gab es bei ca. fünf davon längere
und intensivere Diskussionen.
So etwas muss in einer politischen Auseinandersetzung auch möglich sein! In diesem Sinne danke ich allen Mitgliedern des
Ausschusses für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte, und allen MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, die so fleißig mitarbeiten. Ich bitte darum, dass es
den zuständigen Ressortführenden auch so
weitergeleitet wird. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Gruber: Bevor ich ernsthaft in
die Debatte zum Thema Soziales und der
Kinder- und Jugendhilfe eintrete, muss ich
doch etwas zu GR Kurz sagen: Ich verstehe
das Beispiel mit dem Bartgeier. Auch ich bin
dafür, klare Rechtsrahmen bei der Migration, Zuwanderung und dem Asylwesen zu
setzen.
Aber Du hast ein fehlerhaftes Beispiel verwendet, denn der Bartgeier ist im Atlasgebirge, Hochgebirge Kaukasus, Königreich
Marokko, in der Demokratischen Volksrepublik Algerien, Tunesischen Republik, Republik Uganda, Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, in Afrika und in Teilen Arabiens beheimatet! (Unruhe im Saal)
(GR Kurz: Nein! Vier oder fünf freilebende
Bartgeier wurden in Österreich wieder angesiedelt!)
Das ist mir bewusst. Ich dachte aber, dass
Du den Bartgeier als österreichischen Vogel
bezeichnet hast - er ist eben kein Österreicher!
(GR Kurz: Dann ist es eben ein internationaler Vogel!)
Genau das wollte ich Dir sagen! Wenn Du
schon ein Beispiel von autochthonen Lebewesen bringen willst, dann nimm das

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Ich möchte mich in diesem Rahmen bei
StRin Dengg bedanken. Sie zeigt sich wahnsinnig engagiert und ist auch sehr aktiv in
der Sozialpolitik! StRin Dengg agiert in Einzelfällen auch sehr ausgewogen und engagiert. Sie setzt sich wirklich mit der Thematik auseinander, und darum kann ich sehr
viel ihres Gesagten unterschreiben!
Natürlich müssen die sozialen Aufgaben
nicht nur vom Land Tirol und der Stadt Innsbruck erledigt werden - wobei das Land Tirol natürlich die Stadt unterstützt. Es ist
auch eine nationale und europäische Aufgabe!
Weil ich gerade mit der Redakteurin der
Zeitschrift Profil gesprochen habe, darf ich
Folgendes festhalten: Wenn wir die Sozialpolitik in Europa nicht synchronisieren und
auf den Weg bringen, werden wir mit manchen Problemfeldern, mit denen wir täglich
zu tun haben, nicht fertig werden. Dann
nützt uns der Ruf nach anderen Körperschaften nichts! Das sind Themen, die man
gemeinsam lösen muss.
Es darf sich niemand aus der Verantwortung stehlen, doch eines ist sicher: Die
Stadt Innsbruck hat sich in diesen Bereichen noch nie aus der Verantwortung gezogen. Auch die Redakteurin war überrascht
davon, wie groß das Engagement der Stadt
Innsbruck im Sozialbereich ist und wie viele
Angelegenheiten wir auffangen, welche
nicht in unseren primären Aufgabenbereich
fallen, sondern vor allem in jenen des Landes Tirol!
Ich gebe StRin Dengg Recht, und wir werden mit dem Landesfinanzreferenten und
der Landesrätin sprechen. Ein enger Austausch besteht bereits. Wenn ich an die
Notschlafstellen denke, gibt es erste Entwicklungen, die in eine sehr positive Richtung gehen - das gilt auch für andere soziale Maßnahmen.
Ich möchte keine lange Bilanz vorlegen,
aber ich sage Euch, was wir - dabei nehme
ich auch Bgm. Willi und alle MandatarInnen
mit ins Boot - in den sozialen Einrichtungen