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geht. Mitte nächsten Jahres wird diese Evaluierung stattfinden und daraus werden sicher Maßnahmen getroffen werden.
GR Mag. Jahn: Ich versuche, es schnell auf
den Punkt zu bringen. Wenn wir hier über
die Parkraumbewirtschaftung reden, muss
man ehrlich sagen, dass es auch um die
Verdrängung der Autos aus der Stadt Innsbruck geht.
Da hat man gesagt, da kommen Begleitmaßnamen. Einerseits kann ich nicht feststellen, dass es heute weniger Autos sind.
Auf der anderen Seite ist das mit den Begleitmaßnahmen schon die Frage. Wir haben heute hier Mitglieder der ÖH sitzen. Wir
haben gehört, dass sie einen Termin mit
Frau Bürgermeisterin haben. Ich freue mich
sehr darüber, dass sie angehört werden,
denn es geht dabei um mittlerweile
35.000 Leute, die es in der Stadt Innsbruck
betrifft.
Das ist während der Semester ein Drittel
sämtlicher EinwohnerInnen der Stadt. Das
heißt, es ist auch ein Drittel derjenigen, die
hier ihr Geld lassen. Ihnen wurde, soweit ich
weiß, im März des Vorjahrs von den Klubobleuten der Regierungsfraktionen in einer
Pressekonferenz versprochen, dass es mit
01.01.2014 für StudentInnen ein Jahresticket um € 150,-- gibt.
Ich würde jetzt gerne diese drei Klubobleute
fragen - das sind GR Mag. Krackl,
GRin Mag.a Schwarzl und GR Grünbacher welches Jahr 2014 da genau gemeint war
und wann Ihr das dann noch umsetzen
werdet?
(Beifall aus den Reihen der ZuhörerInnen.)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf die
ZuhörerInnen bitten, keine Äußerungen zu
bekunden, ob zustimmend oder ablehnend,
auch wenn hier eine Show abgezogen wird!
Wie schon zu Beginn der Sitzung erklärt, ist
das nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) nicht zulässig.
Es ist auch nicht das Thema der heutigen
Aktuellen Stunde, aber das sehe ich dem
jungen Kollegen nach.
GR Buchacher: Ich gehe davon aus, dass
niemand von den hier anwesenden GemeinderätInnen unbedingt eine Freude daran hat, dass wir eine Parkraumbewirtschaftung machen müssen.
GR-Sitzung 13.11.2014

Aber ich bemühe nicht Wikipedia, sondern
möchte einfach sagen, dass es der Druck
der Verwaltung des Mangels ist, der uns
dazu zwingt. Es ist ja teilweise auch bei den
Wohnungen so. Teilweise wird hier schon
ein wenig versucht, weil das Thema unangenehm ist, eine Kindesweglegung zu betreiben.
Dazu möchte ich kurz die Geschichte bemühen. Mit der Parkraumbewirtschaftung in
der Stadt Innsbruck hat - das nicht zu Unrecht, ich möchte da nicht nachschimpfen eigentlich Alt-Bgm. Niescher begonnen, weil
es eine Notwendigkeit war. Es ist die Verwaltung des Mangels!
Nur eines hat man vergessen, dass sich
das ausdehnt und der Druck auf die äußeren Stadtteile immer größer wird. Dort haben sich die Leute beschwert, weil sie vor
ihrer Haustüre keine Parkplätze mehr hatten.
Der Druck auf die Stadtteile wurde enorm.
Ich darf dazu nur Maßnahmen erwähnen,
die ich von der Höttinger Au kenne: Im nördlichen Bereich hatte man mit der Parkraumbewirtschaftung begonnen und im südlichen
Bereich hat man nichts getan. Was war? Es
gab einen Proteststurm der Leute, weil
Flughafengäste, PendlerInnen und wer
auch immer - das ist ja nichts Negatives, ich
will ja damit nichts Negatives sagen - dort
geparkt haben.
Also der Druck in den Stadtteilen ist wahnsinnig groß geworden. Auch der Druck der
InnenstadtbewohnerInnen ist nicht ohne,
das muss man schon auch sehen.
Natürlich kann man alles kritisch sehen. Ich
sehe es auch oft kritisch, wenn man ständig
Parkgebühren nachwerfen muss. Das mag
alles sein, der Teufel liegt ja bekanntlich im
Detail.
GR Grünbacher hat es bereits gesagt: Wir
müssen eine Evaluierung durchführen, dann
sehen wir, was ist gut gegangen und was ist
schlecht gelaufen. Dazu bekennen wir uns
genauso wie zur Parkraumbewirtschaftung.
Zu den Parkstraßen muss man auch noch
eines sagen: Auch da bitte keine Kindesweglegung betreiben! Ich bin schon zu lange im Gemeinderat, als dass ich nicht wüsste, wo diese Idee herkommt. Es war damals
der heute nicht anwesende GR Federspiel,