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22.4

I-OEF 125/2011

23.

Kinderbetreuungseinrichtungen
und Volksschulen, gesunde und
ausgewogene Ernährung, Informationsoffensive (GR Wanker)

Behandlung eingebrachter Anträge von den Sitzungen des
Gemeinderates am 19.5.2011 und
16.6.2011

23.1

I-OEF 67/2011

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FREI
UND FREIHEITLICH und FPÖ; 3 Stimmen):
Dem von GR Wanker eingebrachten dringenden Antrag (Seite 597) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Wanker: Ich ersuche
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Wanker eingebrachte dringende Antrag (Seite 597) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.5

I-OEF 126/2011
Öffentliche und private Kinderbetreuungseinrichtungen, Übersicht über alle aktuellen freien
Plätze mittels Datenbank
(GRin Moser)

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"; 11 Stimmen):
Dem von GRin Moser eingebrachten dringenden Antrag (Seite 597) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Moser: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Moser eingebrachte dringende Antrag (Seite 597) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Errichtung von Schallschutzeinrichtungen nördlich entlang der
Kranebitter Allee von der Einfahrt Vögelebichl bis zur Einfahrt
Technikerstraße (GR Buchacher)
GRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte nicht
kleinlich sein, aber ich habe vor eineinhalb
Jahren fast einen identischen Antrag
eingebracht. Ich habe nachgesehen, wer
damals meinem Antrag zugestimmt hat.
Die Sozialdemokratische Partei (SPÖ) hat
damals nicht einmal der Zuweisung
meines Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugestimmt.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Man kann
auch über viele Nächte klüger werden.)
Nur GRin Altmann, GR Kunst und die zwei
liberal-orange-schwarzen Mitglieder des
Gemeinderates haben damals meinem
Antrag zugestimmt.
Das ist jetzt aber egal, denn die
Hauptsache ist, dass in der Sache etwas
gemacht wird. Wir haben im Stadtsenat
schon sehr heftig darüber diskutiert, ob
man das geplante Projekt nicht einfach
umdreht. Die Regionalbahn sollte auf der
jetztigen Fahrbahn fahren. Die "Öffis"
werden zu den Leuten verlegt und der
laute Autoverkehr Richtung Flughafen
würde dann weg von den Leuten kommen.
Es wäre dann auch viel mehr Platz für
Schallschutzmaßnahmen vorhanden.
Ich werde den Antrag natürlich mit vollem
Herzen unterstützen, damit dieser dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen wird. Ich war es meiner
Würde schuldig, daraufhinzuweisen, dass
in dem Antrag keine ganz neue Idee
behandelt wird.
GR Buchacher: Ich muss mich natürlich
schon zu Wort melden, wenn hier Plagiatsvorwürfe in den Raum gestellt werden.
Es gilt für mich immer noch die Unschuldsvermutung.
GRin Mag.a Schwarzl, Du kennst mich
schon. Ich bin durchaus in der Lage selber
über gewisse Dinge nachzudenken. Ich

GR-Sitzung 22.9.2011