Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 11_Kurzprotokoll_13.12.2018_gsw.pdf

- S.14

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35.2

GfGR/180/2018
Situation Mentlgasse, Einführung
eines Alkoholverbotes (Bgm.Stellv. Gruber)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRÜNE, 10 Stimmen; gegen SPÖ,
NEOS und ALI; 7 Stimmen):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach angenommen.
35.3

GfGR/181/2018
Evaluierung der erlassenen Alkoholverbote (GR Buchacher)

35.6

GfGR/184/2018
Hungerburg, Einrichtung einer
MÜG-Außenstelle (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ, GERECHT und ALI, 13 Stimmen):
Die von GR Onay beantragte Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT, ALI und GRin Mag.a KlinglerNewesely, 12 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.4

GfGR/182/2018
Sozialverträglichkeit insbesondere bei Wohnprojekten, Bündelung
der Maßnahmen (GR Buchacher)

35.7

GfGR/185/2018
Stadt Innsbruck, Evaluierung der
Abholung von Siedlungsabfällen
(GR Schmidt)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Schmidt und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.5

GfGR/183/2018
Evaluation von Kindergarten- und
Schulmahlzeiten (GR Onay)

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen

35.8

GfGR/186/2018
Umweltpreis der Stadt Innsbruck,
Erweiterung in einen Preis für
Nachhaltigkeit (GRin Heisz)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
15.11.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
35.9

GfGR/187/2018
Rotunde am Rennweg, Umwandlung in eine "Sehmaschine"
(GRin Heisz)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
15.11.2018 eingebrachte Antrag wird dem
GR-Sitzung 13.12.2018