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12.

V-KJ 17537/2018
Verein Generationen und Gesellschaft, Sondersubvention für die
Einrichtung "InfoEck - Jugendinfo
Tirol" (Betreute Innsbrucker Kinder und Jugendliche)

fe) und Vp. 1/519000-757500 (Sonstige Einrichtungen).
14.

Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft m.b.H. (TFG), Förderrichtlinien für die Förderung von objektseitigen Maßnahmen als Fluglärmschutz an Wohnungen und
Gebäuden, Zusatzvereinbarung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 12.12.2018:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt dem
Antragsteller "Verein Generationen und Gesellschaft" eine "Jahressubvention" in Höhe
von € 3.750,-- für das Jahr 2018. Die Finanzmittel sind als Zuschuss für die Einrichtung "lnfoEck - Jugendinfo Tirol" (Betreute
lnnsbrucker Kinder und Jugendliche) zu
verwenden.
13.

IV 17169/2018
Verein Multikulturell, Subventionsvereinbarung zur Mitfinanzierung des Projektes "VITA MOBIL
INNSBRUCK"

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 05.12.2018:
Die Stadt Innsbruck schließt mit dem Verein
Multikulturell die vorliegende Subventionsvereinbarung zur Mitfinanzierung des Projektes "VITAMOBIL" ab. Dazu wird die
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, ermächtigt, diese Vereinbarung zu unterfertigen. Das Projekt "VITAMOBIL" ist ein präventives Gesundheitsprojekt, welches das bisherige Projekt TIP
TOP ablöst und MigrantInnen sowie Frauen
und Männer mit Fluchthintergrund in den
Fokus nimmt.
Dazu leistet die Stadt Innsbruck in den Jahren 2018 und 2019 jährlich einen Beitrag
von € 7.500,--. Dieser jährliche Betrag wird
jeweils zur Hälfte aus den Subventionstöpfen "Gesundheit" sowie "Flüchtlingshilfe"
bezahlt.
Die betroffenen Dienststellen in der Mag.Abt. III und der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, werden mit der Abwicklung der Unterstützung
beauftragt.
Die Bedeckung erfolgt durch die Haushaltsstellen Vp. 1/426000-728210 (FlüchtlingshilGR-Sitzung 13.12.2018

MagIbk/16344/UM-UA/25

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 05.12.2018:
Der Gemeinderat nimmt die Reduktion der
Lärmgrenzwerte in den Förderrichtlinien der
Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft m.b.H.
für die Förderung von objektseitigen Maßnahmen als Fluglärmschutz an Wohnungen
und Gebäuden zustimmend zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt die vorliegende
Zusatzvereinbarung zum Vertrag Zl. MagIbk/7408/RA-PA-GB/1 vom 10.12.2014
bzw. 12.12.2014 zwischen der Stadt Innsbruck und der Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft m.b.H.
15.

MagIbk/13480/PW-STS/12
Hungerburg, Einführung einer
Parkraumbewirtschaftung
(Parkstraßenregelung)

Abänderungsantrag ÖVP:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der nachstehende Antrag des Stadtsenates
zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung (Parkstraßenregelung) im Stadtteil
Hungerburg soll dahin abgeändert werden,
dass am so genannten Sparparkplatz-Areal,
Höhenstraße 125, ein Naherholungs- und
Wanderparkplatz eingerichtet wird. Die
Parkabgabe soll eine maximale Höhe von
€ 4,-- pro Kalendertag betragen.
Mag.a Lutz, Dr.in Winkel, Mag. Anzengruber,
Bsc, Gruber, Wanker und Mag. Falch, alle
eigenhändig