Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf

- S.39

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- 589 -

Wir müssen in der gesamten Debatte aber
bei den Tatsachen bleiben. Das ist mir so
wichtig! Dass ihr GRÜNEN dagegen seid,
das ist auch in Ordnung, alles andere hätte
mich ja gewundert. Aber sicher ist, dass
Olympische Winterspiele nirgendwo auf der
Welt ökologischer und nachhaltiger durchgeführt werden als in Tirol.
Da frage ich mich, warum Ihr dieses Angebot nicht mittragen wollt, denn das wäre
"think global, act local". Das ist eigentlich
das, was die Politik der GRÜNEN wäre.
(Unruhe im Saal)
(GR Onay: Das ist nicht die Aufgabe dieses
Gemeinderats. Auf das sind wir nicht vereidigt worden!)
Von wem ist das denn sonst die Aufgabe?
(GR Onay: Es gibt eine Befragung der BürgerInnen und darauf verlassen wir uns.)
Auch wir haben als Partei keine Empfehlung
abgegeben. Die InnsbruckerInnen sind
mündig genug, das selbst zu entscheiden.
Ich persönlich stehe dafür ein, weil ich es
für richtig halte - die Fraktion, soviel ich
weiß, auch. Wir sind glühende BefürworterInnen und das sagen wir auch, weil die
Menschen einfach Orientierung brauchen.
Das hat GR Grünbacher vorher, glaube ich,
falsch verstanden. Ich werde von vielen dazu gefragt und mag eigentlich nicht immer
für andere Parteien antworten. Das Spektrum ist ja da durchaus unterschiedlich.
Deshalb war mein Aufruf, dass sich vielleicht der Eine oder die Andere aus der politischen Welt dieser Stadt und des Landes
erklärt. Das sage ich, weil die Menschen
das erwarten und nicht weil wir uns aufdrängen wollen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem die
Liste der RednerInnen erschöpft ist, darf ich
mich für die engagierte Debatte bedanken.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
18:05 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 18:20 Uhr fortgesetzt.

GR-Sitzung 05.10.2017

Schriftführer Hauser, MA übernimmt die
Schriftführung.
9.

Kostensituation des Tram/Regionalbahnprojekts, Information

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf recht
herzlich DI Baltes, Ing. Muhrer sowie Robert
Maier begrüßen. Es werden heute zwei
Punkte behandelt - einmal die aktuelle Kostensituation der Regional- und Straßenbahn. Seit gut zwei Monaten erfolgen die
Ausschreibungen für den letzten Abschnitt.
Da sich die Kostensituation nun konkretisiert, dürfen wir uns mit erfreulichen Dingen
befassen.
Der zweite Punkt betrifft die Erläuterung der
Fahrplanumstellungen ab Dezember 2017.
Gerade im Bereich Hötting-West und Allerheiligen wurde schon jahrelang darüber diskutiert. Unzählige Anträge haben wir im
Gemeinderat behandelt und konnten Punkte
wirklich zur Zufriedenheit erfüllen. Dementsprechend möchten wir den Gemeinderat
darüber informieren.
DI Baltes: Vielen Dank für die Gelegenheit,
heute zunächst über den aktuellen Stand
zur Regional- und Straßenbahn im Tiroler
Zentralraum Innsbruck zu berichten. Wovon
gehen wir bei der vergleichenden Kostenbetrachtung aus? Für die Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck
wurde ein Gesamtbudget von knapp über
€ 400 Mio. festgesetzt. Dies wurde für Infrastruktur, Grundstückserwerb, Fahrzeugbeschaffung etc. zur Verfügung gestellt.
Der städtische Anteil beträgt € 218,79 Mio.
Das ist der aktuelle Stand. Er umfasst natürlich alle Nachträge, die nach dem Grundsatzbeschluss im Gemeinderat erfolgten.
Darunter fallen Anpassungen im Straßenraum, Begleitmaßnahmen etc., die nachträglich im Stadtsenat sowie im Gemeinderat beschlossen wurden. Es wurde eine Valorisierung vorgenommen.
Wir hatten, wenn Sie sich erinnern, bei der
Peerhof-Diskussion etwa ein Jahr Zeitverzug gehabt und über die Valorisierung berichtet. Auch diese Kosten sind anschließend im Gemeinderat beschlossen worden
und im Budgetrahmenanteil der Stadt Innsbruck inkludiert. Soviel von meiner Seite
zum Budget.