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ked, die sind echt. Aber niemand regt sich
auf! Das begreife ich nicht.
Letzte Woche habe ich folgendes Erlebnis
gehabt. Als ich meinen Sohn vom Konzert
der Wiltener Sängerknaben in der Hofkirche
abgeholt habe, lag bei der zweiten Türe ein
Mann im Schlafsack. Der Zuständige, der
die Hofkirche betreut, musste ganz vorsichtig die Türe öffnen und den Dreieckssteher
verschieben. Die ZuhörerInnen konnten
dann vorsichtig hinaustreten. Es waren TouristInnen darunter, die mir gesagt haben,
dass Innsbruck so eine schöne Stadt sei,
aber leider bettelarme Leute hier wohnen.
Da habe ich mir gedacht, dass es so wirklich nicht sein könne, dass Leute auf der
Hofkirchentreppe um halb acht am Abend
nächtigen. Das geht mir wirklich zu weit.
Das hat mich in meinem Entschluss bestärkt. Mein Sohn hat gemeint, ob ich dem
Schlafenden denn nicht sagen könne, dass
es hier kalt sei. Ob ich ihm denn kein Geld
geben könne etc. Jedes Kind hat dieser
Vorfall beschäftigt. Bei den Wiltener Sängerknaben sind ja auch kleine Kinder dabei,
nicht nur junge Erwachsene. Ich muss sagen, diese Geschichte war das Tüpfelchen
auf dem i. Mir kann keine/r sagen, dass das
normale Zustände wären.
Es geht darum, dafür zu sorgen, dass die
Altstadt jenen verbleibt, die da wohnen, arbeiten und flanieren wollen.
GR Mag. Kogler: In vielen Dingen sind wir
uns ja einig. Dieses Verbot hat Signalwirkung - auch gegenüber dem Land Tirol.
Man muss sich überlegen, wie man dann
mit den Leuten umgeht. Für die Betroffenen
ist es ein Signal, dass wir versuchen, für die
Situation eine Lösung zu finden. Auch sie
selbst müssen in gewisser Weise etwas dazu beitragen, indem sie z. B. die Notschlafstellen aufsuchen. Es ist immer viel von Sicherheit die Rede, im Endeffekt gefährden
die Schlafenden aber auch die Sicherheit
auf der Straße. Ältere Leute, die etwa von
einem Theaterbesuch nach Hause gehen,
fühlen sich subjektiv und objektiv schon unwohl. Man weiß wirklich nicht, was hier alles
passieren kann. Die Leute, die dort liegen,
können ja alkoholisiert oder unter Drogeneinfluss sein. Vielleicht sind sie also auf irgendeine Art beeinträchtigt. Das ist ja nicht
besonders lustig. Auch Kinder haben Angst
und eine gewisse Scheu, wie GRin Dengg
es schon angesprochen hat.
GR-Sitzung 05.10.2017

Es muss wohl kein juristischer, mittels 20seitigem Bericht dokumentierter nachvollziehbarer Missstand vorliegen,
GRin Mag.a Schwarzl. Als PolitikerInnen haben wir hier einfach Handlungsbedarf. Das
ist das Erste.
(GRin Mag.a Schwarzl: Es gibt aber den
Rechtsstaat!)
Ja, ja, das Hohe Gericht wird das alles dann
schon klären. Aber auch Du hast Handlungsbedarf, wenn vor Deiner Wohnung, vor
Deinem Haus jemand liegt. Dann wirst Du
als Erstes auch handeln.
(GRin Mag.a Schwarzl: Ja, dann kläre ich
zuerst, aus welchen Gründen sie/er da
liegt.)
Das ist kein Kniefall vor den InnenstadtKaufleuten, sondern wir haben als Politik
einfach Handlungsbedarf. Ich sehe das als
Signal. Wenn nämlich wirklich ein Missstand
eintritt, dann haben wir ein riesiges Problem. Wenn ein Angriff erfolgt, was man ja
nie weiß - über die Hunde wurde heute ja
schon gesprochen, es muss gar keine Person gewalttätig werden -, dann wäre das
tragisch. Auf der anderen Seite haben wir
auch deshalb Handlungsbedarf, damit niemand in der Winterzeit erfriert. Denn wenn
das passiert, dann könnt Ihr sehen, wie mit
dem Finger auf die Stadt Innsbruck gezeigt
wird.
Ich bitte also, diese Verordnung einzusetzen, damit sie diese Signalwirkung entfaltet.
Dann kümmern wir uns auch um die Notschlafstelle und versuchen, die Angelegenheit mit dem Land Tirol zu lösen. Ich glaube,
dieser Schritt ist wichtig und richtig. Wir
müssen handeln.
GR Kunst: GR Grünbacher hat eine sehr
wichtige Frage gestellt, nämlich danach,
was passiert, wenn die Verordnung in Kraft
ist und ein Wachorgan einen Schlafenden in
der Altstadt antrifft. Was geschieht dann?
Ich möchte Frau Bürgermeisterin gemäß § 7
Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR), wonach sie städtische
Bedienstete oder sachkundige Personen
der Sitzung beiziehen kann, bitten, dies zu
tun. Heute ist nämlich Amtsleiter Rizzoli
anwesend. Er leitet die Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen. Ich
bitte um seine Aufklärung, was passiert,
wenn die Mitarbeiter der Mobilen Überwa-