Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf
- S.82
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etwas machen. Das war offensichtlich auch
von Anfang an so geplant. Diese Verquickungen sind aber meiner Meinung nach
schon problematisch. Denn der Vorstand
des Vereins hat damit ganz klar gegen die
Interessen des Vereins gehandelt. Anders
kann man das gar nicht auffassen.
Trotzdem muss man festhalten, dass alles
rechtens ist, es ist nichts Illegales dabei und
man kann Josef Resch keinen Vorwurf machen.
Das, was ich daraus gelernt habe, ist erstens, dass es offenbar unterschiedliche Ansichten darüber gibt, wie Kulturförderung
von der öffentlichen Hand betrieben werden
sollte bzw. wie man Kultur gestaltet. Für
mich ist die Vielfalt wichtig. Man muss sich
einmal ansehen, wie die Beträge hier gewichtet sind. Wir haben die Aufstellungen
bekommen. Aus meiner Sicht liegt schon
ein Missverhältnis vor. Wir zahlen für den
Tanzsommer € 195.000,--. Am zweiten
Platz liegt weit abgeschlagen das Festival
der Träume mit € 45.000,--. Alle anderen
Events bekommen sowieso nur ca.
€ 9.000,-- oder € 5.000,--.
Egal, um welchen Bereich es geht, es wird
nie ein Angebot für alle Menschen geben.
Die Gesellschaft wird immer vielfältiger. Die
Leute möchten entsprechende vielfältige
Angebote. Ich finde, die Aufgabe der öffentlichen Hand, sei es nun Bund, Land oder
Gemeinde, ist, alle Bereiche und alle Gruppen zu fördern und ein möglichst breit gefächertes Angebot zu stellen.
Zweitens habe ich aus diesem Bericht gelernt, wie wichtig die Transparenz ist. Für
mich hat das etwas mit dem politischen Stil
zu tun. Für mich als "Zugereiste" kommt das
schon ein bisschen aus dem Eck "in Tirol
macht man das halt so." In kleineren Gemeinden wird es wahrscheinlich noch viel
öfter so ablaufen. Da ist der Bürgermeister
noch der Kaiser und agiert alleine!
Sieht man sich Beschlüsse aus der Stadt
Innsbruck von früheren Zeiten an, dann war
es auch so, dass man sich untereinander alles ausgemacht hat und der Gemeinderat
durfte das Ganze dann noch abnicken. Ich
hoffe, dass das nicht mehr der Fall sein
wird. Dass wir daraus lernen und in Zukunft
vor allem diese zwei genannten Lehren mitnehmen: die Förderung der Vielfalt bzw. das
Anstreben von Ausgewogenheit und die
GR-Sitzung 05.10.2017
Transparenz. Das bedingt sich auch gegenseitig. Wenn man Klarheit hat, dann kann
man auch Entscheidungen treffen und sagen, ob das verhältnismäßig ist oder nicht.
StR Pechlaner: Unabhängig von der Berechtigung der Prüfung durch die Kontrollabteilung möchte ich zwei Punkte ansprechen, die noch nicht erwähnt wurden.
Die Premierenveranstaltungen des Tanzsommers wurde von der gesamten politischen Schickeria aller Couleurs über viele
Jahre besucht. Kein Wunder, es waren
auch immer die "Seitenblicke" da.
Der Tanzsommer hat Jahr für Jahr Zehntausende BesucherInnen begeistert. Dafür
möchte ich Josef Resch danke sagen. (Beifall)
GR Haager: Ich werde mich nicht explizit
zur Kultur äußern, nachdem mir die Fähigkeit als Angehöriger der FPÖ dazu gerade
von kompetenter Seite abgesprochen worden ist. Bei Gelegenheit werde ich mir erlauben, andere darauf hinzuweisen, wovon
sie nichts wissen bzw. nichts wissen wollen.
Fakt ist eines, man hat diese Prüfung beantragt und als Ergebnis ist nicht das herausgekommen, was man sich erwartet hat. Das
habe ich den heutigen Wortmeldungen entnommen, aus denen regelrecht Enttäuschung herauszuhören ist. Die Aussagen
von GRin Mag.a Schwarzl waren eindeutig.
Sie hat x-mal den Namen Resch erwähnt.
Ich gehe davon aus, dass man Josef Resch
entfernen wollte und den Tanzsommer damit auch. Das war das erklärte Ziel. Man hat
ihm aber nichts Schlechtes nachweisen
können. Wo soll da etwas hängen bleiben?
Das Ganze ist in höchstem Maße interessant.
Nachdem ich selbst einige Jahre Vorsitzender des Kontrollausschusses war, weiß ich,
was sonst so alles bei der Kultur läuft und
was da alles durchgegangen ist. Ich bin
nicht so lange im Gemeinderat tätig wie
GRin Mag.a Schwarzl. Zurückblicken bis ins
Jahr 1995 kann ich also nicht. Trotzdem
könnte ich genug Beispiele aufzählen. Ich
frage mich schon: Wird jetzt eigentlich die
Rechtmäßigkeit des Berichts der Kontrollabteilung in Zweifel gezogen?
(GRin Mag.a Schwarzl: So etwas tut ja Ihr
ständig.)