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rungen, Flexibilität beim Einsatz vom
Personal entsprechend reagieren würde.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat schon bei
den Bauhöfen gesagt, dass es kein
Personalabbau, sondern eine Streichung
von Planposten ist. Das ist deshalb so,
weil man in akribischer Arbeit ein Bauhofkonzept ausgearbeitet hat, das umgesetzt
werden soll und einen vom KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung berechneten Personalstand rechtfertigt, entsprechend braucht und dazu einiges an
flexiblem Miteinander bringt.
Wenn ich daran denke, dass einige
Feuerwehrleute auch im Winterdienst
mitarbeiten, ist es eine moderne, gescheite Führung der städtischen Verwaltung
und nicht so, wie es manch andere Städte
haben, indem sie für den Höchstbedarf
Personal vorhalten, aber wenn sie dann
ein halbes Jahr keinen Höchstbedarf
haben, müssen die Leute untätig bleiben.
Das ist für die Mitarbeiter nicht befriedigend, da sie auch produktiv etwas leisten
möchten und am produktiven Output ihrer
Leistung gemessen werden.
Hier sind wir als Stadt Innsbruck sehr gut
unterwegs und ein guter Dienstgeber. Ich
bin überzeugt davon, dass es sicherlich
da oder dort etwas brauchen und es
Entwicklungen geben wird, wo man viel
machen kann. Die Frau Bürgermeisterin
hat zum Teil schon angesprochen, dass
es im Bereich der Personalentwicklung
und im Bereich von entsprechenden
Fachkarrieren usw. einiges gibt, an dem
man arbeitet, wozu ich nur gratulieren
kann.
StRin Mag.a Schwarzl spricht immer von
Partizipation und meint, dass dies die
Innsbrucker Grünen alleine erfunden
haben. Die Fraktion "Für Innsbruck" ist
zum Beispiel permanent in den Stadtteilen
und lädt zu entsprechenden Gesprächen
ein. Wir führen diese Gespräche auch und
bauen die Themen in unsere Amtsführungen ein. Natürlich haben wir den Vorteil,
dass wir das als Regierende da und dort
umsetzen können. Das macht die ÖVP
und auch die SPÖ in der gleichen Art und
Weise mit ihren Strukturen.
Das ist nicht eine Erfindung der Grünen,
sondern das ist gelebte Praxis. Der
Unterschied liegt vielleicht darin, dass wir
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

nicht nach dem Motto "Wenn ich nicht
mehr weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis" handeln. Wir versuchen zu Ergebnissen zu kommen, die letztendlich
umsetzbar sind. Dieses Thema ist schon
besetzt und wird gelebt.
Zum Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 ist zu sagen, dass wir
daran arbeiten. Ich darf aber Folgendes
zu bedenken geben: Wenn man nicht in
der Regierungsverantwortung ist, kann
man nicht jene Rechte einfordern, die
man hätte, wenn man in der Regierungsverantwortung wäre. (Beifall) Daher muss
man damit leben und sich entscheiden,
was man möchte.
Die Innsbrucker Grünen haben sich für
die eine Seite entschieden, mit der sie
auch gut leben. Wir beschäftigen uns
intensiv mit den verschiedensten Fragen,
werden uns aber nicht von irgendwoher
treiben lassen, um eine Änderung in
irgendeinem Bereich durchzuführen, die
letztendlich nicht wirklich eine Vorwärtsentwicklung darstellt. Hier zählt wirklich
das Wort "Speed kills".
Wir haben einige Gesetzesänderungen in
unserer Republik und in unserem Land
erlebt, die schnell gemacht wurden, sich
nachher aber als nicht wirklich funktionierende Gesetze herausgestellt haben und
daher dringend nachjustiert werden
sollten. Man getraut sich aber nicht mehr
diese nachzujustieren, weil man die
Gesetze selbst gemacht hat. Dazu
werden wir uns nicht zu sehr drängen
lassen, sondern werden das, was funktioniert, auch leben und schauen, dass eine
vernünftige Verbesserung zu vernünftigen
Zeiten gemacht wird. (Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer, angekündigt war die
legistische Bearbeitung und Beschlussfassung für die Stadtrechtsreform vor der
Sommerpause 2008. Ihr habt Euch selbst
"Speed kills" vorgegeben und das war
nicht unser Vorschlag. Ihr selbst habt das
angekündigt, aber es ist nichts passiert.
Ich habe niemandem unterstellt, dass mit
den BürgerInnen nicht gesprochen wird
und keine BürgerInnenversammlungen
gemacht werden. Jene offiziellen BürgerInnenversammlungen, die von der Stadt
Innsbruck durchgeführt werden, sind