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überwiegend "Audienzen", wo eine
Person redet und dann muss die eine
oder andere Person das aufschreiben,
wovon manches dann passiert. Partizipation ist für mich ein Prozess, den man
nicht mit einer BürgerInnenversammlung
abhalten kann.
Wenn ich mich für etwas einsetze
behaupte ich damit nicht, dass es das auf
der ganzen Welt noch nicht gegeben hat.
Das behaupte ich nicht, aber mein Motto
ist, dass man mit den Leuten so arbeiten
sollte, damit sie die Bedürfnisse derart
artikulieren können, dass es pragmatisch
auch umsetzbar ist.
Auf diese Art und Weise haben wir
teilweise in Kooperation mit anderen
Parteien und teilweise ohne, aus der
Opposition in Zusammenarbeit mit
BürgerInnenbewegungen schon einiges
umgesetzt. Manches zwar noch nicht
ganz, aber wir befinden uns an der Kippe,
wenn ich zum Beispiel an den Krötenteich
in Hötting-West denke. Vor allen Dingen
geht es nicht um die großen Züge der
Stadtpolitik, sondern um das, wo die
Menschen ihr Umfeld haben.
Noch etwas zu dieser Diskussion, die wir
jetzt etwas versachlicht - auch von mir
aus, weil ich nicht mehr so emotional bin zu dieser Causa führen: Ich habe gesagt,
dass ich die Botschaft annehmen kann.
Hinsichtlich der Aufzeichnung der Anfragebeantwortung möchte ich sagen, dass
das nicht nur die Geschichte von GR Hof,
sondern von uns allen ist. Wir haben das
gewusst und das ist auch unsere Vorstellung von Transparenz. Das ist überhaupt
kein Bruch zu dem, was wir bezüglich
Demokratie predigen.
Mich hat irritiert, dass man nach der
Pause ausgemacht hat, wer sich zu Wort
meldet. Es war nicht mehr möglich,
darüber zu diskutieren, weil wir keine
Möglichkeit zu einer Wortmeldung
bekommen haben. Das hatte für mich so
etwas wie Treibjagdcharakter.
Bgm.in Zach: Werden Sie jetzt nicht
dramatisch. Jedes Mitglied des Gemeinderates hat miterlebt, was wir hier
erfahren haben. Ich sage es noch einmal,
dass ich das als eine Lüge empfinde.

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

GRin Dr.in Waibel: StRin Mag.a Schwarzl,
nachdem ich eine der erwähnten Wortmeldungen am Nachmittag gemacht
habe, möchte ich dazu Stellung beziehen.
Für mich hat sich nicht die Frage gestellt,
ob das moralisch, unmoralisch war oder
ob es mir gepasst hat oder nicht, sondern
die einzige Frage die sich stellt, ist, ob es
rechtens ist.
Nachdem ich das nicht beurteilen kann,
war auch meine Wortmeldung dementsprechend, dass das überprüft gehört.
Das, was dann passiert ist, finde ich entschuldigen Sie den Ausdruck - eine
"Verarschung". Deshalb habe ich so
emotional reagiert.
Es hat dann geheißen, dass wir nicht über
Fotos gesprochen haben. Dass Fotos im
Internet verwendet werden, wurde nicht
besprochen. GR Hof hat gesagt, dass
quasi nur die Anfragebeantwortungen
aufgezeichnet werden. Er hat aber auch
gesagt, dass er das, was er interessant
findet, ebenfalls aufzeichnet.
In meiner Befindlichkeit denke ich mir
etwas ganz Einfaches: Trau ich ihm
missbräuchliche Verwendung zu? Nach
dem Nachmittag, habe ich für mich
beschlossen, dass ich ihm das zutraue.
Dann war meine Reaktion spontan und
sehr klar. Ich schütze mich rechtens.
Bgm.in Zach: Ich bringe nun di
Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die Gruppe 0, außerordentlicher Haushalt,
wird angenommen.

I 14128/2008
Dienstpostenplan 2009 für
Beamte und Vertragsbedienstete
der Stadt Innsbruck mit allen Zuweisungen (einschließlich Innsbrucker Immobilien GesmbH &