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getrauen, durch den Landhausplatz zu
gehen.

dies zu beseitigen und das Leid in den
Familien sind uns bekannt.

Frauen und alte Menschen kommen zu
später Stunde nicht mehr sicher nach
Hause. Wer das leugnet, geht nicht auf
die Straße. Man sollte sich einmal
ansehen, was sich um Mitternacht auf den
Straßen abspielt. (Beifall) Die Sicherheit
hat weder mit Ideologie noch mit Nationalität etwas zu tun, aber hier sollte man
gemeinsam an einem Strang ziehen. Das
wäre mein Appell.

Ebenso macht man sich Sorgen, dass
Chaoten unter dem Deckmantel "Graffiti"
beim Besudeln von öffentlichen Gebäuden zur Rechenschaft gezogen werden
können. Nein, so etwas ist ja ein urbanes
Stadtleben! Der Ausdruck "Fuck you" am
neu renovierten Innsbrucker Dom ist nicht
Graffiti und hat nichts mit einem urbanen
Stadtleben zu tun. Das ist schlicht und
ergreifend eine Sachbeschädigung. Die
Kosten für die Beseitigung dieser PseudoGraffitis sind enorm und belasten das
Budget. Dieses Geld könnte man für
etwas anderes und wesentlich Besseres
verwenden.

GR Haller: Wenn es um Sicherheit,
Recht, Ordnung und das Miteinander
geht, haben viele im Gemeinderat eine
unterschiedliche Sichtweise. Allerdings
ändert sich diese Sichtweise sofort und
ganz massiv, wenn etwas in ihrem Umfeld
oder in der eigenen Familie passiert.
Wir haben heute eine Lehrstunde bekommen, wie mit der Sichtweise bezüglich Recht und Ordnung politisch gespielt
wird. So wird vom Haus Innsbruck
gesprochen, das eigentlich nicht lebenswert ist und immer fürchterlich aussieht.
Der Beitrag war für mich reif für die
Märchengasse. Wie jedes Märchen hatte
es allerdings einen naiven Teil und einen
Teil zum Fürchten. Dieser Teil zum
Fürchten war heute am Vormittag.
Wenn man schon von einem wohnenswerten Haus spricht, dann ist mir ganz
und gar unverständlich, wie sich die
Opposition bei der Diskussion über das
Alkoholverbot verhalten hat. Es ist kein
Wort zum Schutze unserer BürgerInnen
gefallen.
So hörte man in der Diskussion hinsichtlich des Alkoholverbotes kein Wort über
das tägliche Spießrutenlaufen der
Schülerinnen der Ferrarischule Innsbruck
in der Weinhartstraße. Man hörte auch
nichts darüber, wie es den Frauen,
Jugendlichen und SeniorInnen am
Hauptbahnhof Innsbruck vor dem Alkoholverbot gegangen ist. Die Opposition
machte sich Sorgen über die nachweislich
kriminellen Machenschaften mancher
Asylanten.
Im Gemeinderat wurde sogar davon
gesprochen, dass die armen jugendlichen
Asylanten dealen müssen. Das ist mir
einfach unverständlich. Die Kosten, um
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Ebenso sind die Kosten für mutwillig
verursachte Beschädigungen und
Verunreinigungen von Spielplätzen in
Parks und öffentlichen Anlagen in
ungeahnte Höhen gestiegen. Auch diese
Kosten könnten besser eingesetzt
werden. Mir wäre es lieber, wenn wir
keine Innsbrucker Parkordnung und keine
Spielplatzordnung brauchen würden. Die
Realität schaut aber anders aus. Sogar
die "grüne" Stadt Freiburg muss ihre
großzügigen Freiräume für ihre BürgerInnen neu überdenken bzw. neu regeln.
Bei meinen Gesprächen mit den BürgerInnen in den Stadtteilen habe ich
herausgehört, dass sich unbescholtene
BürgerInnen zu Selbsthilfegruppen
zusammenschließen möchten; so wie es
schon im Stadtpark Rapoldi angedacht
war. Das haben wir Gott sei Dank mit
unserer Sicherheitstruppe - damals
wurden wir ausgelacht und es wurde über
"Staudenpuz" gesprochen - abwenden
können. Auch diese Kosten belasten das
Budget, sind jedoch gerechtfertigt, denn
die BürgerInnen fühlen sich dadurch
sicherer.
Interessant war eine Diskussion am
Sonntag im ORF über Menschenrechte.
Es haben Menschenrechtler über Menschenrechte und Folter gesprochen. Ein
Satz daraus ist mir in Erinnerung geblieben:
"Der Staat und die Kommunen werden
durch die Menschenrechte verpflichtet, für