Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 12-November_-_2._Teil.pdf
- S.100
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ßenbahnkonzept, aber auch für das Gesamtkonzept Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) gilt.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ihr habt zuvor kritisiert, die Ausgabenpolitik für die Nordkettenbahnen wäre zu exzessiv. Ich verstehe das nicht.)
Es ist nur eine Feststellung. Ich sehe die Budgetrede so, dass gewisse vorhandene oder fehlende Posten hier kommentiert werden dürfen. Ansonsten
müsste man ankündigen, dass über die Nordkettenbahn nicht mehr zu diskutieren ist, da sie aus dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck herausgenommen wurde. Diese Feststellung ist mir jedoch nicht bekannt.
Wie bereits ausgeführt, soll zu einer ungewöhnlichen Zeit unter dem Druck politischer Notwendigkeiten ein Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 beschlossen werden,
für dessen Gesamtzusammenschau auch wieder insbesondere jene Unterlagen der ausgegliederten Unternehmen fehlen, die kürzlich unbedingt beschlossen werden mussten. Wir erkennen die Bemühungen um Ausgewogenheit in vielen Teilen an, können jedoch dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 in seiner Gesamtheit
unsere Zustimmung nicht geben. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
GR Mag. Kogler: Ein paar spezielle Anmerkungen zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003, da über die allgemeinen Themen bereits hinlänglich gesprochen
wurde. Eingangs möchte ich Ihnen einige Hinweise zu den ausgegliederten
Betrieben der Stadt Innsbruck geben. GR Engelbrecht hat Recht, es liegt
kein Wirtschaftsplan dieser ausgegliederten Betriebe vor. Es ist sicherlich
zweckmäßig und zielführend, wenn wir bei den nächsten Sitzungen des Gemeinderates die entsprechenden Unterlagen bereits zuvor erhalten und uns
dort im Hinblick auf Investitionen Gedanken machen.
Von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski wurde angeregt, hier
ein Betriebsbeteiligungsmanagement und Controlling einzuführen, ebenso
von GR Dr. Patek von den Innsbrucker Grünen, die sehr aufmerksam die
Entwicklung der diesbezüglichen Geschehnisse verfolgen. Auch GR
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002