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dungsstandort haben, auch tatsächlich verwendet werden können. Das hilft
natürlich mit, dass wir solche Konjunkturwellen zumindest in dieser Phase
besser überstehen können.
Ob man sich auf Dauer von internationalen Entwicklungen, so
wie bisher, abkoppeln kann, traue ich mich nicht zu beurteilen. Ich hoffe,
dass es so bleibt und wir werden versuchen, auch in dieser Richtung weiterzuarbeiten.
Bgm. Zach: Danke Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski für die
stetige Bemühung, gerade in diesem wichtigen Bereich. Letztendlich erarbeitet die Wirtschaft all jene Dinge, die wir im Gemeinderat versuchen, gerecht zu verteilen.
GR Grünbacher: Ich möchte im ordentlichen Haushalt zu
Vp. 2.755300.6 Parkraum-Innenstadtgaragen eine getrennte Abstimmung
beantragen.
GR Mag. Fritz: Ich möchte über einen Punkt dieses Budgetkapitels sprechen, der wirklich kein Ruhmesblatt ist. Er zeigt nämlich, wie
eine gute Idee aus verschiedensten Gründen "verstolpert" wurde. Ich spreche vom Budgetkapitel 78, Förderung von Handel, Gewerbe und Industrie,
Vp. 1.755010.1, Lfd. Transferzahlung - Öko-Wirtschaftsförderung, auf Seite 193 ganz unten. Hier gibt es eine Voranschlagspost, welche im Jahr 2002
relativ klein war und € 7.300,-- betragen hat. Dieser Betrag war dreieinhalb
Jahre im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck enthalten und
ist jetzt auf Null gestellt.
Für jene Gemeinderäte, die erst seit dieser Legislaturperiode
im Gemeinderat sind, muss ich diese Sache ganz kurz schildern. Es war ein
Antrag im Gemeinderat von mir, der einstimmig vom Gemeinderat dem
Stadtsenat zugewiesen und für gut geheißen wurde. Dieser Antrag hat auf
Eines abgezielt: Was unter dem Kapitel 7, Wirtschaftsförderung, angeführt
ist - verzeihen Sie mir - sind "Pimperl-Gießkannen-Subventionen".
Keine einzige Entscheidung für Investitionen erfolgt deshalb,
weil eine Förderung angeführt ist. Dies sind alles Mitnahmeffekte. Es hat
jemand beschlossen zu investieren und dann werden unter dem Titel Arbeitsplatzprämie, Gastronomie, Modernisierung etc. ein paar Euro von der

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002