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rauf achten, dass wir die Infrastruktur für unsere BürgerInnen, die zur Erledigung der
Aufgaben des täglichen Lebens von Nöten
sind, sichern.
Dazu ist die richtige Balance zu finden, zwischen Großprojekten auf der einen und vermeintlich kleineren, oft gar nicht in der Bevölkerung wahrgenommenen Ausgaben auf
der anderen Seite. Eine Balance zwischen
notwendiger Sparsamkeit einerseits und
Aufrechterhaltung der im täglichen Leben
der Bevölkerung und der Familien so wichtigen Verwaltungsleistungen andererseits.
Auf das richtige Gespür kommt es an!
Nach meiner Meinung liegt für das nächste
Jahr ein Budget vor, das trotz der bisher
kurzen Funktions- bzw. Regierungsperiode,
in der die handelnden Personen erst seit
sieben Monaten aktiv sind, wirklich zu akzeptieren ist und in die richtige Richtung
weist.
Es wurde gerade im ordentlichen Haushalt
dafür Sorge getragen, dass die Ressorts
genügend Geldmittel haben, damit unsere
Landeshauptstadt Innsbruck - als Trägerin
der Verwaltung und als jene Stelle, die im
unmittelbaren Bereich der Daseinsführsorge
wesentliche Leistungen für die Bevölkerung
erbringt - ihre Aufgaben weiterhin zur Zufriedenheit der Bevölkerung erfüllt.
Eine Beunruhigung der Bevölkerung, wie
sie die Opposition betreibt, ist hier fehl am
Platz. Sie führt nur zu Verunsicherung. Es
ist die Aufgabe meiner Fraktion und der an
der Regierung beteiligten Parteien genau
hier dieser Beunruhigung entgegen zu treten und klar und deutlich zu sagen: Die
Stadt Innsbruck kann und wird in den
nächsten Jahren, die auf sie zukommenden
Aufgaben bestmöglich wahrnehmen.
(Beifall)
Wir sind finanziell und als Regierung stark
genug, um positiv in die Zukunft zu
schauen. Natürlich sind die auf uns zukommenden gebundenen Ausgaben und die Tilgung der Schulden im Auge zu behalten.
Ganz klar ist, dass wir uns in den nächsten
Jahren keine Großprojekte und Denkmäler
wie in der Vergangenheit leisten können.
Es gilt hier, die richtigen Schwerpunkte zu
setzen. Wir werden weiterhin für eine
Budgetpolitik stehen, die der Bedeutung der

GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2018

Stadt als Landeshauptstadt, als ein wichtiger Wirtschafts- und Tourismusstandort und
nicht zuletzt als liebenswerter Lebens- und
Schaffungsort für uns InnsbruckerInnen mit
unseren Familien gerecht wird - auch wenn
in den nächsten Jahren neue Großprojekte
nicht mehr möglich sein werden.
Ich darf auf den Sicherheitsbereich verweisen, der in unsere Ressortzuständigkeit fällt
und von entscheidender Bedeutung ist. Hier
wurden Kürzungen verhindert und mit einem verantwortungsvollen Budget dafür
Sorge getragen, dass ein friedliches und sicheres Zusammenleben der BürgerInnen
gewährleistet ist. Die Aufgaben in diesem
Bereich werden nicht kleiner. Es gilt hier
wachsam und jederzeit bereit zu sein, die
notwendigen finanziellen Mittel in die Hand
zu nehmen, um die richtigen Vorkehrungen
und Maßnahmen treffen zu können.
Auch im Bereich Soziales, ebenfalls in der
Zuständigkeit der ÖVP, liegt ein Budget vor,
das den notwendigen Anforderungen der
heutigen Zeit entspricht und in dem wir mit
Augenmaß und Treffsicherheit für die betroffenen Menschen und damit letztlich auch
für die gesamte Bevölkerung Hilfe und Vorsorge leisten können.
Familien und Kinder sind mir ein besonderes Anliegen. Es gilt, Familien mit ihren Kindern bestmöglich zu fördern, ihnen beiseite
zu stehen und ihnen zu ermöglichen, leistbaren Wohnraum zu schaffen. Wichtig sind
die vielfältigen Bildungsangebote der Stadt
für die Zukunftsförderung unserer Kinder.
Dies kommt letztlich uns allen zu Gute.
Ebenso gilt es, mit einem verantwortungsvollen Budget sinnvolle Raumordnungs- und
Stadtteilpolitik zu betreiben und damit etwa
auch den Lebensraum ländlicher Stadtteile
zu fördern, sei es nun im kulturellen und gesellschaftlichen oder im wirtschaftlichen und
wohnungspolitischen Bereich. So kann beispielsweise das dort bestehende Vereinsleben eine perfekte Ergänzung zum urbanen
Zentrum der Stadt bilden. Ich werde mich
für Budgetschwerpunkte auch in diesem Bereich einsetzen.
Um all das sicherstellen zu können, ist eine
umsichtige Finanzgebarung absolut unerlässlich. Unsere Fraktion wird alles daransetzen, Probleme rechtzeitig anzusprechen,
Lösungen anzubieten und durchzusetzen,