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den Gemeinden an und fordert bei uns. Ich
finde, das geht so nicht. (Beifall von Seiten
"Für Innsbruck" und Die Innsbrucker Grünen {GRÜNE})
GRin Moser: Ich habe mich bei diesem
Thema am Anfang schwer getan, eine
Überschneidung mit meiner Tätigkeit als
Gemeinderätin zu finden und wie wir dies
auf die Stadt Innsbruck bzw. das Land Tirol
umlegen. Es ist natürlich so, dass die persönliche Teuerungsrate immer mit den unterschiedlichen Konsumgewohnheiten und
Einkommen zusammenhängt.
GRin Mag.a Schwarzl hat schon ausgeführt,
dass es die niederen Einkommen prozentuell um einiges mehr als die hohen trifft. Der
Inflationsrechner wurde von GRin
Dr.in Molling angesprochen, der sich auf der
Homepage der Statistik Austria befindet.
Jede/r kann dort ihre/seine persönlichen
Realitäten abbilden.
Ich habe nach ein paar Gründen gesucht
und dabei wurden einige Fragen aufgeworfen, wie das für unsere Stadt zum Tragen
kommt. Ist es das Plus von Mieten im November 2014, das in der Statistik Austria
sichtbar ist? Ist es das Minus von Heizöl
von 7,6 %, das bei uns in den westlichen
Bundesländern nicht wirklich weitergegeben
wird? Ist es das Plus an Preisen von Lebensmitteln und Energie im November 2014
oder inwieweit wirken sich die Parkgebühren in der Stadt Innsbruck auf die persönliche Teuerungsrate aus?
Wieso ist der Warenkorb in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) deutlich billiger
als bei uns? Gibt es in Österreich mehr
Preisabsprachen als in der Bundesrepublik
Deutschland (BRD)? Gibt es bei uns zu wenig Wettbewerb im Handel? Wieso beträgt
die Inflation im Oktober 2014 in der Europäischen Union (EU) 0,5 %, in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) 0,7 %, in Italien
nur 0,2 %, in Österreich offiziell 1,4 %, aber
in Spanien minus 0,2 %?
Als Conclusio sind die Anwendungen in der
Stadt Innsbruck interessant. Es wäre für uns
sicherlich sehr aufschlussreich, die unterschiedlichen Lebenserhaltungskosten im
Vergleich mit dem Umland zu sehen. Die
Unterschiede zwischen Stadt und Land oder
zwischen Innsbruck, Verona und München
wären sehr interessant.
GR-Sitzung 01.12.2014

Vielleicht könnte man mit der LeopoldFranzens-Universität Innsbruck gemeinsam
einen Auftrag initiieren, um diese Daten zu
erheben. Wenn das drei Länder betrifft,
kann dafür sicher bei der Europäischen
Union (EU) um eine Förderung angesucht
werden. Wir sollten herausbekommen, was
wir als Stadt Innsbruck unternehmen können, um die persönliche Teuerungsrate, die
nicht nur die Pensionistinnen und Pensionisten, sondern alle Bürgerinnen bzw. Bürger dieser Stadt betrifft, zu senken. Wir
könnten dann auch herausfinden, warum
uns dieses Thema im Gemeinderat betrifft.
GR Kunst: Wir haben schon genug über
die Teuerungswelle gehört, die über uns
hereingebrochen ist. Ob dies die Erhöhung
der Wohnungskosten, der Mieten, aber
auch die Haushaltenergie, davon die Fernwärme sowie Brennstoffe und auch den
Strom betrifft. Ich möchte auch anmerken,
dass der Besuch in den Gaststätten und
Beherbergungsbetrieben teurer geworden
ist.
Auch die motorbezogene Versicherungssteuer ist um 12,90 % angestiegen. Das
sind alles Teuerungen, wo wir persönlich
bzw. die Stadtregierung nicht viel unternehmen können. Ich habe auch den Inflationsrechner angewandt. Es kam heraus,
dass ich von September 2014 bis jetzt eine
Teuerungsrate von 1,8 % habe.
GRin Mag.a Schwarzl hat angesprochen,
dass die große Steuerreform eine Entlastung bringen würde. Wir müssen bei uns im
Gemeinderat beginnen. Die Stadtregierung
sollte in ihrem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2015 die Erhöhung
der Gebühren und Tarife nicht beschließen.
Denn dadurch würden unsere Bürgerinnen
bzw. Bürger schon nicht so eine große Teuerungswelle erfahren.
Wir von der Freiheitlichen Partei Österreichs
(FPÖ) zusammen mit der Liste Rudi Federspiel (RUDI) werden dieser Erhöhung der
Gebühren und Tarife nicht die Zustimmung
geben. Diesbezüglich können Sie uns beim
Wort nehmen.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Auch ich habe
mir überlegt, was die Stadt Innsbruck oder
wir als Mitglieder dieses Gemeinderates tun
könnten, um die Seniorinnen bzw. Senioren
besser abzusichern. Das Thema ist eine
Querschnittsmaterie, so wie unsere Jugend-